Zweiter Teil: Geschichte des Klassenstreiks und der Klassenstreikidee.
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Erstes Kapitel: Vorläufer.
§ 7. Klassenstreikähnliche Bewegungen im Altertum und in neuerer Zeit.
Der Klassenstreik ist keineswegs so neu, wie es ihm manche seiner heutigen Entdecker nachrühmen.[137] Denn er trat schon in den sozialistischen "Flegeljahren" auf,[138] er erschien bereits an der Wiege der modernen Arbeiterbewegung. Und eigentlich ist er noch viel älter; eigentlich stammt er aus dem Altertum. Die antike Geschichte kennt zwar keinen wirklichen Klassenstreik in unserem modernen Sinn, aber doch immerhin klassenstreikähnliche Bewegungen: nämlich den "sagenhaften Massenstreik der Juden in Ägypten, der nach der Bibel ausbrach, weil die Beamten des Pharao den jüdischen Ziegelarbeitern nicht das nötige Stroh zum Ziegelbrennen lieferten, und am Ende der Dinge die Folge hatte, daß Pharao mit seinen Truppen im roten Meer ertrank".[139] Und eine klassenstreikähnliche Bewegung war auch der Auszug der Plebejer auf den heiligen Berg im Jahre 494 v. Chr.[140] Wollten die gedrückten Bauern die Patrizier durch diesen Entzug militärischer und ökonomischer Kräfte in Verlegenheit setzen und dadurch zur Nachgiebigkeit bewegen? Wollten sie nur den unerträglichen Lasten entfliehen? Jedenfalls war den Römern die Wirkung der Sezession empfindlich genug, um ihre Beendigung durch ein kostbares politisches Recht, das Volkstribunat, zu erkaufen.[141]
Auch das ausgehende Mittelalter weist, mit dem Beginn der kapitalistischen Produktionsweise, Erscheinungen auf, die dem modernen Klassenstreik nicht unähnlich sind. So in Flandern, wo sich im 14. Jahrhundert die soziale Gärung, deren Träger hauptsächlich die Arbeiter der Wollindustrie waren, in Volksbewegungen geltend machte, "bei denen sich leicht alle für einen Arbeiterstreik charakteristischen Erscheinungen wahrnehmen lassen".[142] Auch der sogenannte Ciompi-Aufstand in Florenz 1378, der von den niedersten Elementen der Wollenzunft ausging, scheint streikartigen Charakter getragen zu haben.[143] Als Vorläufer in neuerer Zeit wäre z. B. aus den 90er Jahren des 18. Jahrhunderts die Lohnbewegung der Hamburger Schlosser zu nennen, der sich aus Solidarität zunächst andere Gesellen, dann auch die Fabrikarbeiter anschlossen, so daß eine Zeit lang allgemeine Arbeitsruhe herrschte; die Bewegung wurde jedoch, da die Demonstrationen bald einen aufrührerischen Charakter annahmen, mit Waffengewalt beendigt.[144]
Wenige Jahre, ehe sich in Hamburg aus einem partiellen Streik zufällig eine klassenstreikartige Erscheinung entwickelte, hatte bereits Mirabeau geäußert, das Volk könne "se croiser les bras pour obtenir justice",[145] und als "erster Verkünder des Generalstreiks" den privilegierten Ständen in der Nationalversammlung zugerufen: "Prenez garde! ... n'irritez pas ce peuple qui produit tout,[146] et qui pour être formidable n'aurait qu'à être immobile".[147]
Nach den angeführten Beispielen kann zugegeben werden, daß "das große Wort >Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will!<, dieses Wort mit allen Phantasien, mit allen Konsequenzen, besonders mit aller Begeisterung, die sich daran knüpft .... dem Proletariat selbstverständlich in Fleisch und Blut" liegt, so daß der Gedanke des Klassenstreiks "ganz selbstverständlich ... in verschiedenen Ländern, zu verschiedenen Zeiten, in verschiedenen Formen und mit verschiedener Bestimmtheit" auftritt.[148] Dennoch darf der proletarische Masseninstinkt nicht als einzige Quelle der Klassenstreikidee angesehen werden; diese wurde vielmehr zu gleicher Zeit "von Theoretikern ausgeheckt ... philosophisch begründet ... von einzelnen Denkern des Proletariats ersonnen".[149] Der theoretische und der praktische Faktor haben gemeinsam an der Ausgestaltung dieses Gedankens gearbeitet.
§ 8. Die Klassenstreikidee im englischen Chartismus.
In den 1830er Jahren tauchte in England mehrfach der Plan eines "Universalstreiks" auf.[150] Doch der Gedanke, die allgemeine Arbeitseinstellung auch in den Dienst politischer Forderungen zu stellen, ist nicht in den englischen Arbeitermassen, sondern in den Köpfen bürgerlicher Chartistenführer entstanden. Es soll ihnen dabei der Auszug auf den heiligen Berg vorgeschwebt und sie zur Bezeichnung ihres projektierten Streiks als "heilige" Woche veranlaßt haben;[151] sonach wäre also auch unser moderner Klassenstreik durch ein geistiges Band mit der Antike verknüpft.
Die Klassenstreikidee, die im Frühling 1838 im Chartismus erschien, ging von der Birminghamer "political union" aus und wurde ganz besonders von Atwood propagiert.[152] Würde das Parlament "wahnsinnig genug" sein, um die Petition[153] zu verachten, so wolle er das Volk "zu einem feierlichen, heiligen, allgemeinen Ausstand aufrufen, nicht des Arbeiters gegen den Herrn, sondern einem Ausstand aller gegen den gemeinsamen Feind!", "then the working men with such of the middle class as might be disposed to favour their views,[154] should proclaim a solemn and sacred strike from every kind of labour. Not a hand was to be raised to work, but every heart, every head, and every arm was to be directed to the furtherance of the people's cause, until victory smiled upon their efforts".[155] Denn durch "a national strike for one week, during which time not a hammer was to be wielded, nor an anvil sounded, nor a shuttle moved, throughout the country", könne das Volk auf das Unterhaus "exercise ... a little gentle compulsion".[156] — Atwood war Gegner von Gewalttätigkeiten, bekämpfte also auch die Gruppe der "physischen Gewalt" im Chartismus. Wenn er trotzdem ein Mittel empfahl, das unweigerlich zur Revolution führen mußte, so war er sich entweder dieser Konsequenz nicht bewußt,[157] oder — und dies erscheint als das Wahrscheinlichere — er durfte diese Konsequenz außer Acht lassen, weil er gar nicht die Absicht hatte, die holy week wirklich zu inszenieren. Denn Atwood kannte sehr genau die Voraussetzungen ihrer siegreichen Durchführung und wußte, daß, wenn diese Voraussetzungen einmal erfüllt wären, die Chartisten auch ohne Streik siegen konnten. Aber die Vorbereitung eines solchen Ausstandes konnte nach seiner Ansicht die moralische Kraft des Volkes stärken und hierdurch gerade "die wilden und verbrecherischen Verirrungen physischer Kraft" erdrücken;[158] vielleicht glaubte er auch, daß das Parlament vor der Streikdrohung kapitulieren und die Charte gewähren würde, wodurch sich die Frage der heiligen Woche ja ohne weiteres erledigt hätte.
Dieser friedfertige Charakter des "national holiday" verschwand aber, als im Winter 1838/39 die Führung der Chartistensache mehr und mehr auf den extremen Flügel überging. Aus der demonstrativen "heiligen Woche" wurde ein "heiliger Monat" mit Pressionscharakter;[159] die linksstehenden Konventsmitglieder, die ihr eigenes revolutionäres Empfinden in die Massen projizierten, rechneten sogar stark mit seiner baldigen Verwirklichung. Immerhin befragte der Konvent das Volk in einem Manifest noch direkt nach seiner Kampfbereitschaft, ob es bei ev. Ablehnung der Charte "ulterior means", z. B. "an universal cessation of labour" anzuwenden geneigt sein würde.[160] Die sogenannten Simultaneous Meetings (Monstre-Versammlungen im ganzen Lande vom Mai-Juli 1839), bereiteten unter dem Einfluß der extremen Chartistenführer dem Manifest eine begeisterte Aufnahme.[161] Schließlich glaubte der ganze Konvent, "a holiday, or sacred month would be found to be the only effectual remedy for the sufferings of the people",[162] "that, until they had a sacred holiday they would never have universal suffrage".[163] Die Bedächtigeren freilich verlangten doch noch zuerst einen Versuch mit den übrigen Mitteln, oder mindestens eine Vorbereitung des heiligen Monats (z. B. Einsetzung einer Kommission zur Ausarbeitung des besten Aktionsplans, "to select a few trades whose cessation from labour would cause all other trades to leave off work"; Errichtung eines Streikfonds, dessen Größe zugleich einen Gradmesser für die Streikbereitschaft der großen Massen abgeben könne), und hintertrieben die sofortige Fixierung eines Termins für seinen Anfang; doch vermochten auch sie den "voreiligen und törichten Beschluß", daß der Konvent, bei Ablehnung der Charte, am 13. Juli zusammenkommen müsse, um den definitiven Tag des Streikbeginns festzusetzen,[164] nicht zu verhindern. — Am 12. Juli wurde die Charte wirklich vom Unterhaus abgelehnt, und am folgenden Tage proklamierte der nur schwach besuchte Nationalkonvent, aller Warnungen unerachtet, den 12. August als Eröffnungstag des heiligen Monats.[165] Nun endlich aber kehrte dem Konvent die Einsicht in die realen Machtverhältnisse zurück, endlich kam er zur Erkenntnis, warum das Unterhaus sich durch die Streikdrohung nicht hatte einschüchtern lassen: war es doch ganz unmöglich, den heiligen Monat in irgendwie erheblichem Umfang zu verwirklichen; gerade unter der Majorität der wichtigsten Distrikte fehlte, bei aller Begeisterung für die Charte, doch jede Stimmung für den Ausstand;[166] nur die schlechtest gestellten Arbeiter traten für ihn ein, während die Gewerkvereine ihn durchweg ablehnten.[167] Daher erklärte sich der Konvent schon am 16. Juli für inkompetent, Zeit und Umstände eines nationalen Generalstreiks festzusetzen, und überließ dem Volke selbst die Entscheidung.[168] Die Kommission, der die Befragung desselben aufgetragen worden war, riet dringend, den Streikplan aufzugeben, und die ausschlaggebenden Konventsmitglieder pflichteten ihr bei.[169] Am 6. Aug. vervollständigte der Konvent seinen Rückzug durch die ausdrückliche Warnung vor dem heiligen Monat; alles, was von dem stolzen Plane übrig blieb, war die Empfehlung einer "grand national moral demonstration" (2-3tägige Arbeitsruhe vom 12. Aug. an,[170] die auch zu Stande kam); die Bewegung für den national holiday war vorläufig beendet.
Die gescheiterte Klassenstreikpropaganda war natürlich nicht dazu angetan, das ohnehin gesunkene Ansehen des Chartismus zu retten; doch die Bewegung begann von Neuem, als im Jahre 1840 zahlreiche Führer aus der Gefangenschaft zurückkehrten.[171] O'Connor's Parteidiktatur hinderte eine ersprießliche Reformarbeit, sowie den Anschluß an die Antikorngesetzliga und die Wahlgesetzreformbewegung der Mittelklassen. Als daher am 2. Mai 1842 auch die zweite Petition vom Parlament verworfen worden war, rückte die Gruppe der "physischen Gewalt" wieder in den Vordergrund des Chartismus, und "amidst the general dejection a few men clung to the idea, which had animated them in 1839".[172] Die Gelegenheit zum Streik bot sich bald. Denn durch unvermittelte Lohnreduktionen, sowie durch Entlassungen chartistischer, liga-feindlicher Arbeiter[173] stieg das Elend in den Industriegegenden, zugleich die Empörung und die Streiklust. Es erscheint gar nicht ausgeschlossen, daß die Antikornzoll-Liga den Streik absichtlich anzettelte,[174] um die daraus entstehende Aufregung für ihre Zwecke auszunützen. Sicherlich aber lag es weder in den Plänen der Liga, noch in denen der anerkannten Chartistenführer[175], die nun ausbrechende Lohnbewegung zu einem heiligen Monat zu erweitern und die wirtschaftlichen Ziele mit chartistischen Forderungen zu verquicken. Und doch war letzteres unvermeidlich; denn, auch abgesehen von der Agitation der "few men", die immer noch an die Wunderkraft eines national holiday glaubten,[176] ist es durchaus begreiflich, daß die "durch die Chartistenagitation aufgewühlten" Arbeiter, "durch die Not zum Äußersten gebracht, von selbst auf die Idee des heiligen Monats zurückfielen".[177]
Der Ausstand, gew. als Lancashire-Streik bezeichnet, begann am 5. August 1842[178] in Ashton und verbreitete sich rasch über Lancashire, Staffordshire, Cheshire, Warwickshire, Yorkshire, Schottland und Wales.[179] Zu den ursprünglich rein wirtschaftlichen Forderungen[180] gesellte sich in kürzester Frist das politisch-chartistische Postulat.[181] Mit dem Rufe "suspension of labour, until such time as they obtained a fair day's wage for a fair day's work, and the Charter became the law of the land",[182] zogen die Ausständigen von Fabrik zu Fabrik, rissen die plugs (Pfropfen) von den Kesseln der Dampfmaschinen, (woher der Name "plug-plot" für die ganze Bewegung),[183] zwangen die Arbeitswilligen zum Streik[184] und die Kaufleute zu Kontributionen an Lebensmitteln und Geld. Dabei kam es zu Ausschreitungen; und mochte deren Umfang, verglichen mit der Größe der Bewegung, auch gering erscheinen,[185] mochten die Führer, soweit solche vorhanden waren, auch immer wieder raten, "to stand out for the Charter and to keep the peace",[186] so folgten nun doch Verhaftungen über Verhaftungen;[187] und da zudem der erhoffte Anschluß des ganzen Landes ausblieb,[188] so brach der Streik zusammen; Ende August war die Arbeit wieder aufgenommen.[189]
Der Lancashire-Streik war in jeder Beziehung erfolglos verlaufen; die Chartisten aber, trotz ihrer ursprünglichen Zurückhaltung, "got the blame off all the follies enacted during the strike".[190] Er versetzte dem nun langsam versandenden Chartismus den Todesstoß.
Seither haben sich die maßgebenden Kreise der englischen Arbeiterwelt nie wieder mit dem Klassenstreik-Problem abgegeben.[191]
§ 9. Die Klassenstreik-Idee unter dem zweiten Kaiserreich.
Nach dem Fiasko des heiligen Monats blieb es zunächst still in der Klassenstreik-Frage.[192] Sie wurde zwar in Frankreich theoretisch angetönt, aber ohne Erfolg. So erklärte am 3. Dezember 1851 der geistvolle Journalist Girardin, man müsse den Staatsstreich Louis Napoleons, statt mit vergeblicher Waffengewalt, mit der "grève universelle" beantworten:[193] "Que le marchand cesse de vendre, que le consomateur cesse d'acheter, que l'ouvrier cesse de travailler, que le boucher cesse de tuer, que le boulanger cesse de cuire, que tout chôme, jusqu'à l'Imprimerie nationale, que Louis Bonaparte ne trouve pas un compositeur pour composer le Moniteur, pas un pressier pour le tirer, pas un colleur pour l'afficher! L'isolement, la solitude, le vide autour de cet homme!.. Rien qu'en croisant les bras autour de lui, on le fera tomber .. Organisons la grève universelle!"[194]
Aber entsprach diese Idee vielleicht auch dem "état d'hostilité et de découragement tout à la fois, où se trouvait le peuple", so war doch die Situation für eine erfolgreiche Durchführung völlig ungeeignet. Daher schenkten selbst Girardins republikanische Gesinnungsgenossen dem merkwürdigen Projekt keine weitere Beachtung.[195] Vielleicht aber hat man in dem kurze Zeit später publizierten Satze Auguste Comte's, das Proletariat besitze in der Möglichkeit der Arbeitsniederlegung ein äußerstes Mittel "contre les violations graves et prolongées de l'ordre 'sociocratique'",[196] einen Reflex des Girardinschen Gedankens vor sich. Girardin kam übrigens später noch einmal auf die grève universelle zurück, mit deren Hilfe er den Regierungen ein "grand système d'assurances au profit des ouvriers contre la misère et les accidents" abzunötigen gedachte,[197] fand aber auch hiermit keinen Anklang.
In Deutschland und Frankreich trat man angesichts der kriegerischen Aussichten dem Generalstreik etwas näher, und nicht nur überzeugte Sozialisten,[198] sondern auch weitere Kreise, die der internationalen Arbeiter-Assoziation fernstanden, sollen im "Generalstreik" (Militär-Streik) das einzige Mittel gegen den drohenden Konflikt erblickt haben, so der "sozialistoide Nationalist Henri Rochefort" (in der "Lanterne") und der deutsche Demokrat Dr. F. Goetz.[199]
Wenige Jahre zuvor war die Klassenstreikidee in der internationalen Arbeiter-Assoziation aufgetaucht, ob auf Grund der eben erwähnten Andeutungen, ob in Wiederaufnahme der chartistischen Idee vom heiligen Monat, ob infolge der Wahrnehmung gewisser Wachstumstendenzen bei den modernen Arbeitskämpfen, muß freilich dahingestellt bleiben.
Der Kongreß der internationalen Arbeiterassoziation in Brüssel 1868 lehnte zwar den Streik als vollkommenes Emanzipationsmittel der Arbeiterklasse noch ab;[200] doch empfahl er auf Anregung von Caesar de Paepe[201] den Generalstreik "dans le cas d'un conflit entre les grandes puissances européennes";[202] denn da der Gesellschaftskörper nicht existieren könne, wenn die Produktion eine bestimmte Zeit hindurch unterbunden wäre, so würden die Produzenten im Stande sein, durch Arbeitseinstellungen die Unternehmungen persönlicher und despotischer Regierungen unmöglich zu machen.[203] Übrigens wurde auf jenem Kongreß auch die Militärdienstverweigerung in diesem Zusammenhang erwähnt.[204] Den in Brüssel mehr nur gestreiften Gedanken spannen besonders die belgischen Internationalisten weiter aus, und sie kamen zu dem Ergebnis, daß bei dem wachsenden Umfang der Streiks schließlich ein Generalstreik eintreten werde, "der bei den die Arbeiterschaft erfüllenden Emanzipationsgedanken 'nur in einem die Gesellschaft neugestaltenden Zusammenbruch auslaufen könnte'".[205]
Die französischen Internationalisten (bes. in Lyon und Marseille), dachten 1869 übrigens an eine wirkliche Inszenierung des Klassenstreiks zur Unterstützung der politisch-republikanischen Bewegung. Von Marseille aus fragte Bastelica am 6. Okt. 1869 bei Richard an: "Pourrait-on compter sur Lyon pour faire une grève générale, le 26 octobre seulement?";[206] der Termin war offenbar mit Rücksicht auf die für denselben Tag angesetzte republikanisch-parlamentarische Aktion gewählt; aber diese unterblieb, und ebenso der Generalstreik.
Unter den Mitgliedern der Internationalen Arbeiter-Assoziation waren es hauptsächlich die Anhänger Bakunins, revolutionäre und antipolitische Gewerkschafter, die den Generalstreik-Kultus betrieben. Allerdings mußte er während der inneren Kämpfe zwischen Marx und Bakunin etwas in den Hintergrund treten. Der Bakuninistische Flügel erklärte sogar auf seinem Kongreß in Genf 1873[207] offiziell, daß "bei dem gegenwärtigen Stande der Internationale" die Lösung des Problems vorläufig ausgeschlossen sei; diesem resignierten Scheinbeschluß widersprachen übrigens die in geheimer, also maßgebender Sitzung geäußerten Anschauungen, die auf Befürwortung des Generalstreiks teils als Mittel der Expropriation, teils als Mittel der Agitation und Reform gingen.[208]
Die Klassenstreikidee verschwand nun vorläufig wieder von der Tagesordnung der internationalen Arbeiterbewegung[209] und kam erst in den 1880er Jahren, im Anschluß an die anarchistischen Versuche in Amerika, wieder zur Sprache.
Zweites Kapitel: Die moderne Arbeiterbewegung. a) Geschichte des politischen Massenstreiks.
§. 10. Belgien.
Was den Chartisten Ende der 1830er Jahre vorgeschwebt hatte, das wurde von den belgischen Arbeitern gewissermaßen neu entdeckt und in Wirklichkeit umgesetzt: der Klassenstreik erschien zweimal als bedeutsame Episode in der belgischen Wahlrechtsbewegung.[210] Die ausgedehnten Streiks der Bergleute mochten den Gedanken nahe legen, den Ausstand auch einmal in den Dienst politischer Forderungen zu stellen.[211] Jedenfalls faßte seit dem Jahre 1890 die belgische Arbeiterpartei die Möglichkeit eines nationalen Ausstands zur Erringung der Verfassungsrevision ernstlich ins Auge. Schon 1891 traten, im Anschluß an die Maifeier, über 100 000 Bergleute in einen politischen Streik und errangen damit vorläufig wenigstens die Zusicherung der Revision.[212] Da der Wunsch nach einer solchen weiteste Kreise der Bevölkerung ergriffen hatte, willigte die Regierung im Februar 1893 schließlich auch darein,[213] lehnte aber das allgemeine, gleiche Wahlrecht von vornherein ab, obgleich ein Tags zuvor unter den 111 700 Stimmberechtigten von Brüssel und seinen Vorstädten veranstaltetes privates Referendum über die verschiedenen Wahlrechtsprojekte sich mit 46 000 von 60 279 abgegebenen Stimmen für den Antrag des Radikalen Janson, nämlich das allgemeine, gleiche Wahlrecht, ausgesprochen hatte.[214] Am lebhaftesten trat die Arbeiterpartei, die damals überhaupt noch keine parlamentarische Vertretung besaß, für die Ablösung des Zensussystems durch das demokratische Wahlsystem ein, und sie beschloß,[215] bei Ablehnung desselben, (oder bei Beeinträchtigung durch Pluralstimmen, die nicht auf allgemein menschlichen Kriterien, sondern auf Grund- oder Diplombesitz beruhen würden), sofort die "grève générale" zu proklamieren; sie forderte auch (am 8. April) die Arbeiterschaft auf, sich zum Äußersten bereit zu halten. Die maßgebenden politischen Kreise legten indeß dieser Drohung offenbar nur sehr geringe Bedeutung bei;[216] hatte doch auch kurz zuvor erst ein angesehener belgischer Arbeiterführer die Möglichkeit des Klassenstreiks, selbst bei so entwickeltem Industrialismus wie in Belgien, überhaupt in Abrede gestellt.[217] — Immerhin traf die Regierung für alle Fälle einige polizeiliche Vorkehrungen, die sich aber bald als ungenügend erwiesen. Denn nachdem der Verfassungsrat[218] den Antrag Janson mit 115 gegen 26 Stimmen abgelehnt und mit der Prüfung der übrigen Vorschläge begonnen hatte, dekretierte der Generalrat der belgischen Arbeiterpartei den allgemeinen Ausstand,[219] der alsbald ausbrach[220] und Brüssel,[221] die größeren Provinzstädte,[222] vor allem die Bergwerksdistrikte,[223] im ganzen ca. 250 000 Arbeiter[224] umfaßte und acht Tage lang währte. — Die von den Ausständigen veranstalteten Protestversammlungen, Umzüge und anderen Manifestationen führten mehrfach zu Zusammenstößen mit der bewaffneten Macht, besonders wenn diese Aktionen mit Ausschreitungen verbunden waren,[225] und sie forderten, vor allem auf Seiten der Arbeiter, zahlreiche Opfer.[226] — Diese Ruhestörungen verstimmten die Liberalen, so daß sie anfingen, ihr Zusammengehn mit den Arbeitern zu bedauern; andererseits währten auch ihnen die Kammerberatungen allzulang.[227] Sie forderten dringend eine Entscheidung,[228] verständigten sich am 16. April mit den Ultramontanen, und bereits am 18., während draußen der Streik noch auf seinem Höhepunkt stand, nahm die Kammer das Pluralwahlrecht nach überraschend kurzer Debatte, und ohne daß man sich über die Durchführbarkeit des komplizierten "Verlegenheitssystems" recht klar geworden wäre, mit 119 gegen 14 Stimmen (bei 11 Enthaltungen) an. — Diese Nachricht erweckte in den demokratischen und sozialistischen Kreisen große Begeisterung und hatte fast überall eine sofortige Beruhigung der Gemüter zur Folge; am gleichen Abend noch beschlossen Versammlungen in Brüssel und Gent die Wiederaufnahme der Arbeit. Der Generalrat der Arbeiterpartei Belgiens behielt sich zwar weiteren Kampf gegen das Pluralwahlrecht vor, forderte die Arbeiterschaft aber auf, sich vorläufig mit der prinzipiellen Einführung des allgemeinen Wahlrechts zufrieden zu geben. Am 20. April war der politische Streik bereits beendigt und die Ruhe allgemein wieder hergestellt.[229]
Die Bewegung endete also mit einem bedeutenden Teilerfolg, und es scheint auf den ersten Blick, als ob dieses Resultat nur dem Ausstand zu danken sei;[230] doch hätte der Streik allein wohl kaum einen solchen Effekt gehabt, wenn nicht eine Reihe wichtiger Umstände ihn in hohem Maße unterstützt hätten:[231] er brach aus, nachdem eine vieljährige Agitation das Interesse am Wahlrecht außerordentlich gesteigert hatte; brach aus unter einer verhältnismäßig gut organisierten und an Massenaktionen gewöhnten Arbeiterschaft; brach aus für ein allgemein anerkanntes, leicht faßliches Ziel; nicht gerade spontan,[232] aber als etwas Neues, Unbekanntes, die Gesellschaft Überraschendes;[233] Einmütigkeit und Opferwilligkeit[234] eines solchen Arbeiterheeres machten Eindruck; man glaubte sich am Rand der Revolution,[235] und die Unzuverlässigkeit des belgischen Militärs steigerte das Unbehagen noch um ein Beträchtliches;[236] vor allem aber: er brach aus in einem Momente, wo die Wahlrechtsfrage wirklich "spruchreif"[237] war, wo nicht nur die Arbeiterschaft, sondern auch die liberalen Volksmassen energisch für eine Reform eintraten. Freilich gab das Parlament nur so weit nach, als diese liberalen Kreise wirklich an der Revision interessiert waren; da nun deren Ambitionen auch schon das Pluralsystem zu befriedigen vermochte, so mußten sich die Sozialisten mit diesem halben Sieg begnügen; denn trotz des durchgeführten Klassenstreiks konnte das sozialistische Fahrzeug eben doch nicht höher hinauf steigen, als die liberale Welle trug.
Obgleich die belgische Arbeiterpartei unter dem Pluralwahlrecht 28 Parlamentssitze eroberte,[238] betrieb sie doch weiter eine eifrige antimilitaristische Agitation und eine lebhafte Propaganda für das S.U. (suffrage universelle), in deren Hintergrund wiederum der Klassenstreik schlummerte. Derartige Ausstandsdrohungen verhalfen ihr 1896 zu einer "Scheinkonzession" bezüglich des Kommunalwahlgesetzes[239] und bewirkten die Verwerfung einer konservativen Wahlrechtsnovelle,[240] sowie den Sturz des Ministeriums Vandenpeereboom.[241] Dieser "Erfolg" erhöhte den Optimismus der Anhänger des S.U., zu denen außer den Arbeitern auch die Progressisten (d. h. Demokraten) und viele Liberale zählten.[242] 1901 verstärkten die Sozialisten ihre Wahlrechtspropaganda, die sich nötigenfalls wieder bis zum Klassenstreik steigern sollte,[243] und forderten die Regierung immer dringender zur Gewährung der Verfassungsreform auf.[244] Schon Anfang April 1902 traten Tausende von Berg- und Hüttenarbeitern in den Streik, der sich rasch ausdehnte. Mit den Demonstrationen für das S.U. stieg auch die Zahl der Ausschreitungen[245] und Zusammenstöße,[246] die mit dem Beginn der Kammerverhandlungen (am 8. April) revolutionären Charakter annahmen.[247] Waren nun die sozialistischen Führer nicht mehr im Stande, die Ungeduld der Arbeiter zu zügeln),[248] oder verzweifelten sie daran, den Revisionsantrag der Linken angesichts des klerikalen Widerstands mit den gewöhnlichen Mitteln durchzusetzen, genug, sie proklamierten am 13. April, noch ehe ihr auf die Tagesordnung des 16. April gesetzter Antrag überhaupt zur Behandlung kommen konnte, mit der Parole: "un homme, un vote"[249] den Klassenstreik als "letzte Waffe zur Erlangung des allgemeinen Stimmrechts".[250]
Der Ausstand verbreitete sich "blitzschnell über das ganze Land"[251] und erreichte am 18. April mit 300-350 000 Teilnehmern[252] Belgiens höchste Ausstandsziffer. Alle Großindustrien und alle industriellen Gegenden waren beteiligt,[253] wenngleich natürlich noch lange nicht die Gesamtheit der Arbeiter streikte,[254] und vor allem die Staatsarbeiter, (insbesondere die Eisenbahner, die Post- und Telegraphenangestellten),[255] sich zurückhielten.[256] Auch war die Beteiligung am Ausstand keineswegs in allen Fällen eine freiwillige. Die Unruhen nahmen übrigens von der Proklamation des Streiks an bedeutend ab; die Führer, die in ihrer Wahlrechtspropaganda vorher gelegentlich Perspektiven auch auf einen zu inszenierenden Aufruhr eröffnet hatten,[257] traten nun mehr und mehr für Respektierung der Legalität ein;[258] hatte doch die Kammermajorität, im Bewußtsein ihrer tatsächlichen Überlegenheit, von Anfang an der Drohung mit dem Bürgerkrieg[259] gegenüber vollste Kaltblütigkeit bewahrt; sie ließ sich auch nicht durch die nationale Arbeitsruhe erschüttern.[260] Die vereinigte Opposition[261] vermochte nicht einmal die Auflösung der Kammer durchzusetzen,[262] und da auch die erhoffte Initiative des Königs ausblieb,[263] so mußte die Linke in den Schluß der Debatte einwilligen. Am 18. April lehnte die Kammer mit 82 gegen 64 Stimmen die sofortige Revision ab, stellte deren Inangriffnahme nur für eine fernere Zukunft in Aussicht und vertagte sich.[264] In der Aufregung über dieses Resultat kam es in mehreren Provinzstädten zu blutigen Auftritten;[265] doch der Weisung des Generalrats der Arbeiterpartei folgend, begann schon am 21. die Wiederaufnahme der Arbeit, und bereits am 22. April kehrte das Land zu normalen Verhältnissen zurück.[266]
So war der Wahlrechtsstreik denn gescheitert. Was sich die belgische Sozialdemokratie allenfalls als "Erfolg" desselben herauskonstruierte: die Verheißung einer dereinstigen Revision,[267] die Einigung der Linken, die Einigung der Arbeiterschaft,[268] die Neubelebung des antiklerikalen und sozialistischen Geistes,[269] das waren teils höchst zweifelhafte Größen, teils solche Werte, die auch ohne den Klassenstreik zu erreichen waren, und die die Verluste an Gut und Blut und politischem Einfluß[270] nicht entfernt ausglichen. Die belgische Arbeiterpartei gab denn auch selbst zu, daß sie eine "Schlappe" erlitten habe,[271] an welcher übrigens nicht, wie den belgischen Sozialisten vielfach zur Last gelegt, taktische Fehler die Schuld trugen;[272] vielmehr mußte der Streik scheitern, weil er zu klein war, um die Gegner in Schrecken zu setzen, über zu geringe eigene Mittel verfügte, um den Widerstand durch längere Dauer zu besiegen, und weil er in einem Moment ausbrach, wo ihm von anderen Gesellschaftsklassen kein Zuzug gewährt wurde. In Erinnerung an den verhältnismäßig leichten Sieg des Jahres 1893 hatten sich die belgischen Arbeiter wohl über die Schwierigkeiten getäuscht; insbesondere hatten sie die Interessengemeinschaft mit den Liberalen zu hoch bewertet, die Machtmittel der Regierung aber unterschätzt.
Das Kleinbürgertum, die liberalen Massen, befanden sich im allgemeinen beim Pluralrecht ganz wohl, traten also zwar aus Prinzip, nicht aber mit jener Wärme, die das persönliche Interesse verleiht, für das S. U. ein.[273] Daher fehlte dem Streik der "tiefe Resonanzboden im Volk", er "zündete nicht, er blieb Parteisache".[274] Je kühler die Bundesgenossen, um so energischer der klerikale Gegner, dem der Besitz überlegner Machtmittel,[275] die Kenntnis der Unzulänglichkeit der proletarischen Hilfsquellen und die auf Grund der Erfahrungen von 1893 getroffenen Vorbereitungen die Kraft des Beharrens verliehen.
Mußte ein Erfolg aber auch ausbleiben, so darf man deswegen doch noch nicht von einem "schmählichen" Scheitern[276] reden; denn der Streik verlief ruhig, planmäßig. Die Arbeiter hatten sich "wie ein Mann" erhoben, und so zogen sie sich auch wieder zurück.[277] Maßgebende auswärtige Sozialisten schätzen sogar den korrekten Rückzug aus dem Kampf, die "Geschlossenheit und Einheitlichkeit" der belgischen Wahlrechtsstreiter[278] nicht nur als eine ihnen außerordentlich wertvolle Erfahrung, die weite Perspektiven auf neue Anwendungsmöglichkeiten des Klassenstreiks gestatte, sondern, ähnlich wie die Schweiz ihre nationale Waffen- und Trophäenhalle mit dem Bilde des Rückzugs von Marignano schmückt, so schreiben sie den Rückzug der belgischen Arbeiter aus dem Wahlrechtsstreik von 1902 geradezu auf die Ruhmestafel des kämpfenden Proletariats.
Auch jetzt noch erachtet die belgische Sozialdemokratie die "grève générale" als "das vornehmste Mittel zur Erreichung des allgemeinen Wahlrechts", wendet aber ihr Hauptaugenmerk vorläufig doch lieber dem Ausbau des Gewerkschaftswesens zu.[279]
§ 11. Schweden.
Unmittelbar nach dem zweiten belgischen Wahlrechtsstreik, vielleicht psychologisch durch ihn beeinflußt[280] und, wie er, den Höhepunkt in einer Wahlrechtsbewegung markierend, im Mai 1902, fand auch in Schweden ein Klassenstreik statt. Außer den Arbeitern hatten weite Volkskreise auch dort eine Reform des veralteten Zensus-Wahlrechts[281] gefordert, sodaß die Regierung im März 1902 dem Reichstag einen diesbezüglichen Entwurf vorlegte.[282] Da dieser aber das allgemeine Stimmrecht durch "Garantien"[283] einschränkte, so rief er einen "Sturm der Entrüstung" hervor,[284] der natürlich am lautesten in der Arbeiterschaft tobte, resp. in der sozialdemokratischen Partei, die die Führung des Proletariats in dieser Angelegenheit übernommen hatte.[285] Sie entwarf alsbald einen sorgfältig durchdachten Demonstrationsplan.[286] Es sollte "bis zur Einführung einer zufriedenstellenden Erweiterung des Stimmrechts"[287] eine permanente Klassenstreik-Agitation veranstaltet werden; insbesondere sollte das Volk durch sonntägliche, später allabendliche Massendemonstrationen im ganzen Lande so aufgerüttelt werden, "daß die Niederlegung der Arbeit aus der immer gespannter werdenden Situation organisch herauswachsen", und daß der Volksprotest "durch möglichst allgemeine Arbeitsruhe während der Parlamentsberatung der Wahlrechtsfrage noch mehr verstärkt werden" könne.[288] Nach diesem Plan wurde auch verfahren,[289] und da am 15. Mai die auf 2-3 Tage berechnete Reichstagsdebatte beginnen sollte, so proklamierte die sozialdemokratische Partei für den gleichen Tag und die gleiche Dauer einen allgemeinen Ausstand im ganzen Lande,[290] einen "Demonstrationsstreik",[291] der zeigen sollte, "daß die Arbeiterschaft nicht gesonnen sei, sich politisch als quantité négligeable behandeln zu lassen";[292] er sollte seine Spitze "nicht im geringsten gegen die Unternehmer richten", sondern, "ausschließlich gegen die Regierung und das Zensus-Parlament",[293] um letzterem die Abweisung der Wahlrechtsvorlage nahe zu legen.
Die Massen, gut diszipliniert und vorbereitet, folgten in fast allen bedeutenderen Städten,[294] "in fast allen Teilen des Landes"[295] dem Streikgebot,[296] sodaß der Ausstand am 17. Mai mit 116 bis 120 000 Teilnehmern,[297] einen Umfang erreichte, "der die kühnsten Erwartungen weit übertraf".
Die Wirkungen des Streiks machten sich sofort sehr unangenehm bemerklich,[298] am meisten in Stockholm, das infolge der Verkehrsstockung den Eindruck einer kleinen Provinzstadt erweckt haben soll.[299] Die Zeitungen fehlten, wie auch anderwärts,[300] die Beleuchtung litt.[301] Hingegen konnte die Wasser-, und anscheinend auch die Nahrungsmittel-Versorgung aufrecht erhalten werden,[302] wie ja seitens der Ausständigen von Anfang an "die für das Leben und die Gesundheit der Bewohner unbedingt erforderliche Arbeit" als zulässig erklärt worden war.[303] Der in solchen Maßnahmen zum Ausdruck gelangenden Friedfertigkeit entsprach auch die von Freund und Feind anerkannte "imponierende Ruhe" und "musterhafte Ordnung"[304] während des Streiks, die denn auch den Arbeitern viele Bundesgenossen aus den Reihen der Intelligenz zugeführt haben soll.[305] Mit "ruhiger Präzision" wurde die Arbeit nach Schluß der Reichstagsdebatte am 17. Mai auch wieder aufgenommen.[306]
Der Reichstag hatte wirklich die Regierungsvorschläge verworfen und auf das Jahr 1904 einen neuen Entwurf mit allgemeinem Stimmrecht verlangt.[307] Damit war durchaus erreicht, was erreicht werden sollte: ein Unerwünschtes war abgewehrt, ein Erwünschtes zudem in greifbare Nähe gerückt.[308] Immerhin kann bezweifelt werden, ob diese Fortschritte nicht vielleicht auch ohne den kostspieligen Apparat eines Klassenstreiks zu erringen gewesen wären.[309]
Die Arbeiter scheinen nur wenig unter den Nachwirkungen des Streiks gelitten zu haben. Die unmittelbar folgenden Maßregelungen waren nicht sehr erheblich,[310] und der angedrohte Streikrechtsentzug kam um so weniger zu Stande,[311] als die Arbeiterorganisationen den Klassenstreik inzwischen "begraben" hatten. Denn obgleich die Wahlreform sich über Erwarten verzögerte, obgleich der finnische Nationalstreik seinen Eindruck auf die schwedischen Arbeiter nicht verfehlte,[312] und obgleich eine kleine "anarchosozialistische" Partei-Opposition zum Generalstreik drängte,[313] ergab eine detaillierte Umfrage bei den Arbeitern, besonders bei den gewerkschaftlich organisierten,[314] die Ablehnung zwar nicht des Klassenstreiks an sich, wohl aber des Klassenstreiks im damals vorliegenden Falle.[315] Da die bloße Wiederholung des Demonstrationsstreiks überdies gar keine Wirkung versprochen, ein mehrwöchentlicher Ausstand aber die Arbeiterschaft den größten Gefahren ausgesetzt hätte,[316] so ließ die Partei den Gedanken des Klassenstreiks vorläufig fallen.
§ 12. Österreich.
In der österreichischen Wahlrechtsbewegung spielte der Klassenstreik ebenfalls eine beträchtliche Rolle, wenngleich es hier bei der bloßen Androhung sein Bewenden haben sollte. Der belgische Wahlrechtsstreik von 1893 legte der österreichischen Sozialdemokratie damals schon den Gedanken nahe, das veraltete Wahlsystem nach belgischem Muster zu bekämpfen.[317] Da die erlangte mäßige Wahlreform nicht befriedigte,[318] so zog der Wiener Parteitag von 1894[319] als letztes Auskunftsmittel den Klassenstreik in Betracht, nahm aber von dessen momentaner Ausführung wegen zu geringer Entwicklung der Organisationen noch Abstand.[320] Mit der Steigerung der Wahlrechtsbewegung[321] entwickelte sich auch wieder eine eifrigere Diskussion des Klassenstreiks, dessen Ansehen seit der von den belgischen Arbeitern 1902 erwiesenen Rückzugsmöglichkeit beträchtlich zugenommen hatte.[322] Der besonders von den Bergarbeitern längere Zeit vertretene Standpunkt,[323] den Klassenstreik nicht nur für das Wahlrecht, sondern zugleich auch für den Achtstundentag zu inszenieren,[324] wurde gänzlich aufgegeben. Doch handelte es sich für die österreichische Sozialdemokratie auch jetzt noch mehr um akademische Erörterungen.[325] Akut wurde die Frage erst, nachdem in Ungarn das allgemeine Wahlrecht zugesichert worden war. Die Kampflust des Parteitags von 1905 wurde durch die Kunde von dem gleichzeitig erlassenen russischen Oktobermanifest noch um ein Beträchtliches gesteigert; so forderte er denn die Arbeiter zur Bereitschaft für den politischen Massenstreik auf und wies die Vertrauensmänner an, denselben im entscheidenden Moment zu proklamieren.[326] Dem Drängen nicht nur des Proletariats, sondern weitester Kreise des Bürgertums[327] nachgebend, erfolgte endlich die Zusicherung der Wahlreform;[328] die Sozialdemokratie hielt daher vorerst noch mit dem Äußersten zurück.[329] Sobald indeß die Reform im Parlament auf Schwierigkeiten stieß, wurde das Arbeiterheer mobilisiert.[330] Und zwar sah das sozialistische Aktionsprogramm bei weiterer "Wahlreformverschleppung" zunächst einen dreitägigen Demonstrationsstreik nur der Wiener Arbeiterschaft vor, um dem Gegner gleichsam einen Vorgeschmack des allgemeinen Ausstands zu geben; sollte auch diese letzte Drohung keinen Eindruck machen, so hätte der Massenstreik in ganz Österreich zu folgen.[331] Die Wiener Massenmeetings und zahlreiche andere Versammlungen pflichteten diesem Plan, sowie den von den Führern getroffenen Vorbereitungen durchaus bei.[332] Die Massenstreikbereitschaft veranlaßte natürlich Gegenmaßregeln: die Regierung verstärkte die Wiener Garnison;[333] die Vereinigung der Arbeitgeber Österreichs beschloß, trotz ihrer Sympathie für das allgemeine Wahlrecht, dem dreitägigen Ausstand event. mit einer entsprechenden Aussperrung zu begegnen;[334] im Parlament wurden Stimmen laut, man solle die Wahlreform nun erst recht verweigern, als Protest gegen den beabsichtigten Druck von außen.[335] Dennoch kam sie zu Stande, und glücklicherweise ohne daß der angekündigte politische Ausstand ausgeführt wurde. Aber die Wahlreform ist nicht eigentlich der Klassenstreikdrohung zu danken, oder doch nur zum kleinsten Teil.[336] Die Klassenstreikdrohung mag den Gang der Ereignisse etwas beschleunigt haben; diese selbst aber hatten ihre Ursache nicht in proletarischen Sonderwünschen, sondern im Gesamtempfinden des österreichischen Volkes.
Gegenüber dem Umfang dieser Wahlrechtsstreik-Propaganda treten die übrigen klassenstreikartigen Erlebnisse Österreichs beträchtlich zurück. Immerhin muß an den Generalstreik in Triest vom Jahre 1902 erinnert werden, der übrigens seinem ganzen Charakter nach den romanischen Klassenstreiks zuzuzählen wäre. Er soll wegen "der rücksichtslosen Habgier der Lloydinteressenten"[337] ausgebrochen sein und sich "gegen ein 150 Jahre altes Gesetz über den Seedienst und gegen den Mißbrauch der Marinesoldaten zu Streikbrecherdiensten"[338] gerichtet haben. Das ganze Triester Proletariat habe sich aus Solidarität am Ausstand der Seeleute beteiligt.[339] Es kam zu blutigen Zusammenstößen;[340] doch die Arbeiter sollen die Sympathien der Gesamtbevölkerung auf ihrer Seite gehabt haben,[341] und diesem Umstand, nicht aber dem "ökonomischen Furor",[342] dürften sie den freilich teuer erkauften Sieg[343] verdanken.
§ 13. Deutschland.
In Deutschland begegnete der Klassenstreik-Gedanke ursprünglich energischer Ablehnung.[344] "Das Wort des Genossen Auer: Generalstreik ist Generalunsinn, wurde so ziemlich allgemein (in der sozialdemokratischen Partei) als zutreffend akzeptiert".[345] Allerdings erklärten sich anfangs der 1890er Jahre die "Jungen" (auch Berliner Opposition genannt)[346] für den "gewaltrevolutionären Generalstreik zur Niederwerfung der politischen und ökonomischen Herrschaft der Bourgeoisie";[347] sie erlitten aber mit derartigen Anschauungen auf dem Erfurter Parteitag (1891) eine vollständige Niederlage.[348] Anderthalb Jahrzehnte später beherrschte die Klassenstreikidee das ganze Parteileben der deutschen Sozialdemokratie. Freilich erschien diese Idee nicht in ihrer alten, revolutionär-anarchistischen Form, sondern zumeist in der "durch materialistische Geschichtsauffassung vertieften" Spielart,[349] als politischer Massenstreik. Eine ganze Reihe zusammentreffender Umstände haben diese Wandlung veranlaßt. Es lassen sich fünf Hauptquellen der deutschen Massenstreikbewegung nachweisen.
1. In erster Linie waren es die inneren politischen Verhältnisse, die die Diskussion des politischen Massenstreiks heraufbeschworen. Der politische Einfluß des Proletariats entsprach keineswegs den Erwartungen, die im Jahre 1903 von der Partei an ihren 3 Millionen-Sieg geknüpft worden waren;[350] alles war beim alten geblieben,[351] ja, "die in verschiedenen Staaten versuchte oder durchgeführte" Wahlrechtsverschlechterung[352] schien sogar auf eine Verstärkung der Reaktion hinzuweisen. Je mehr die Partei sich der eigenen Machtlosigkeit bewußt wurde, um so größere Besorgnisse hegte sie hinsichtlich einer Verkürzung der politischen Rechte, insbesondere des Reichstagswahlrechts.[353] Beim sächsischen "Wahlrechtsraub" freilich hatte, nach Bebels eigenen Worten, "überhaupt noch kein Mensch an den politischen Streik ... gedacht";[354] später aber veranlaßten Enttäuschung und Besorgnis die deutschen Sozialisten, oder doch gewisse politisch führende Kreise derselben, zu einer Revision ihrer Taktik. Auf zwei Wegen konnten sie das verlorene Ansehen zurückzugewinnen versuchen: waren sie einsichtig genug, ihre Ohnmacht aus der doktrinären Intoleranz herzuleiten,[355] so mußten sie die in Dresden beschlossene Intransigenz aufgeben und, mit Benutzung der erreichbaren parlamentarischen Wege, eine praktische Sozialpolitik anstreben; sahen sie ihre Einflußlosigkeit aber gerade als Folge einseitiger Pflege oder Überschätzung[356] des Parlamentarismus an, so mußten sie auf weitere Isolierung halten und neben (oder statt) dem für ungenügend befundenen Parlamentarismus außerparlamentarische Aktionen, "eindringlichere Kampfmittel",[357] suchen. Diesen letzteren Weg schlug die deutsche Sozialdemokratie ein, und das Resultat war die "Aufzäumung des Generalstreikgauls".[358]
2. Es ist nicht überraschend, daß man auf der Suche nach dem außerordentlichen Rettungsmittel gerade auf den Klassenstreik verfiel. Praktische Versuche in andern Ländern standen schon reichlich als Vorbilder zu Gebote.[359] So soll der schwedische und der italienische, sollen die belgischen Klassenstreiks einen Einfluß auf die deutsche Arbeiterbewegung ausgeübt haben.[360] Der Ruhrstreik Anfang 1906 lenkte ebenfalls die Aufmerksamkeit auf Massenaktionen mit politischer Tragweite. Später mag auch die österreichische Wahlbewegung, vor allem aber die russische Revolution[361] die Klassenstreik-Neigungen gefördert haben.
3. Einen ferneren Hinweis auf den politischen Ausstand gaben die internationalen Kongresse, voraus der Kongreß von Amsterdam.
4. Weit größere Bedeutung aber erlangten die akademischen Erörterungen des Problems.[362] Sie gingen übrigens von sehr verschiedenen Seiten aus: die größten Partei-Antipoden traten gleich warm für den Klassenstreik ein; freilich dachten sie sich oft ganz verschiedene Dinge darunter, was nicht wenig zu den späteren Verwirrungen beitrug.
Kautsky hatte schon 1891 darauf hingewiesen, daß unter Umständen "ausgedehnte Arbeitseinstellungen große politische Wirkungen hervorrufen können".[363] — Angeregt durch den ersten belgischen Wahlrechtsstreik sprach Bernstein sich 1894 für den "Streik als politisches Kampfmittel" aus, speziell für den Streik als politisches Demonstrationsmittel.[364] 1896 untersuchte Parvus die Wahrscheinlichkeit eines Staatsstreichs und kam zu dem Ergebnis, daß nur der politische Massenstreik im Stande sei, unter Umständen eine bedrohte Verfassung zu schützen.[365] Aber alle diese Anregungen, selbst Parvus' "Kassandrarufe", verhallten, "ohne in der Arbeiterschaft besondere Beachtung zu finden".[366]
Der zweite belgische Wahlrechtsstreik brachte die literarische Diskussion des Klassenstreiks von neuem in Fluß: Bernstein[367] verwies, bei vollster Ablehnung anarchistischer Gedankengänge, auf die Möglichkeit, ja Wünschbarkeit des friedlichen Demonstrationsstreiks zu politischen Zwecken, wie speziell zur Reform des preußischen Wahlsystems, und er bemühte sich vielfach in Wort und Schrift, diesem Gedanken Geltung zu verschaffen. Auch Kautsky griff den Gedanken des Klassenstreiks wieder auf, der für ihn hauptsächlich das Mittel der sozialen Revolution bedeutete. Deshalb erschien ihm auch der politische Massenausstand für Deutschland vorläufig noch unanwendbar, seine Diskussion also auch nicht dringlich, doch lehrreich und wünschenswert.[368] Diese Diskussion nahm aber erst seit 1904, "vor, während und nach dem Kongreß von Amsterdam"[369] einen lebhafteren Charakter in Presse[370] und Versammlungen an; sie erhielt im Sommer 1905 durch die Veröffentlichung von Roland-Holst's "Generalstreik und Sozialdemokratie" neue Nahrung.[371] Dieses Buch, auf Kautskys Veranlassung geschrieben und von ihm in einem Geleitwort der deutschen Arbeiterschaft an's Herz gelegt, erschien gerade im geeigneten Augenblick, um einen bedeutenden, aber nicht ungefährlichen Einfluß ausüben zu können, da es sich ebenso sehr durch Übersichtlichkeit und fesselnde Darstellung, als durch Verkennung der tatsächlichen Machtverhältnisse Deutschlands auszeichnete.[372]
5. Eine wesentlich andre Auffassung vom Klassenstreik, als die Parteischriftsteller verschiedener Richtung, vertraten, (vertreten noch), die "Anarchosozialisten", (auch Berliner Lokalisten genannt).[373] Der "Wahlrechtsraub in Sachsen", der "Bruch der Geschäftsordnung im Reichstag", die Neutralitätserklärung der Gewerkschaften hatten auch den Führer der Lokalisten, Dr. R. Friedeberg, zu einer Revision der Taktik veranlaßt, die ihn geradewegs zu "proletarischen Massenaktionen", mit deren Hilfe die "Ideale des Klassenkampfs" wieder in den Vordergrund gerückt werden sollten,[374] zum anarchistischen Generalstreik führte. Um seine Anschauungen auch dem Amsterdamer Kongreß nahe zu legen, sprach Friedeberg am 3. August 1904 in Berlin unter großem Beifall der Anwesenden über "Parlamentarismus und Generalstreik".[375] Ebenso versuchte er dem Jenaer Parteitag vorzudemonstrieren, daß die deutschen Proletarier einen "neuen Kurs" verlangten.[376] Zu diesem Zweck sprach er am 23. August 1905 in Berlin über "Weltanschauung und Taktik des deutschen Proletariats" und veranlaßte seine 3-4 000 Zuhörer,[377] eine anarchosozialistische Resolution, mit Generalstreik als pièce de resistence, anzunehmen (sogen. Feenpalast-Resolution, nach dem Namen des Versammlungslokals).[378] Freilich wies die sozialdemokratische Partei die Friedebergsche Generalstreikpropaganda zurück, wie überhaupt den ganzen "anarchosozialistischen Spuk";[379] dennoch fühlte die Partei sich eingestandenermaßen zum Teil gerade durch die großen Berliner Versammlungen der Lokalisten zur Erörterung des Klassenstreik-Problems genötigt.[380]
Das Zusammentreffen all dieser Faktoren macht es begreiflich, daß die deutsche Sozialdemokratie sich dem Klassenstreik zuwandte, dessen sie sich doch so lange Zeit hindurch erfolgreich erwehrt hatte, so auch noch auf dem Dresdener Parteitag 1903, wo Friedebergs Anstrengungen, den Klassenstreik auf die Tagesordnung des nächsten Parteitags zu setzen, nur bei Kautsky und einigen wenigen andern, "die zur sog. "radikalen" Richtung zählen",[381] Unterstützung fanden. Denn obgleich der Klassenstreik doch nur eine logische Konsequenz der neu beschworenen Katastrophentheorie[382] und der Annahme eines "in greifbare Nähe gerückten" Sieges der Sozialdemokratie dargestellt hätte, gelang es dem Einfluß Legiens und Ledebours, die offiziell radikale Dresdener Mehrheit zur Verwerfung des Friedebergschen Antrags zu bewegen.
Doch schon auf dem Bremer Parteitag 1904 trat ein Umschwung in der Beurteilung des Klassenstreiks zu Tage. Zwar fehlte es nicht an Stimmen, die die neuen Bestrebungen für "einfach lächerlich" erklärten.[383] Aber als Dr. Liebknecht, unter Hinweis auf den Wert des Massenstreiks für den Wahlrechtsschutz, auf die Bedeutung der ausländischen Diskussion und das Ansehen der inländischen Verteidiger des Klassenstreiks und unter ausdrücklicher Ablehnung des Generalstreiks Friedeberg'scher Observanz, die Behandlung des Problems auf dem folgenden Parteitag verlangte, und als unter anderen auch Bernstein und Zetkin eine Diskussion der Frage befürworteten, da wurde der Liebknechtsche Antrag mit großer Mehrheit dem Parteivorstand zur Erwägung überwiesen.[384]
Während der Klassenstreik in der Partei Anhänger gewann, beharrten die freien Gewerkschaften auf seiner Ablehnung, "einerlei, für welche Zwecke er inszeniert werden soll"[385] und schienen "gegen den Generalstreik-Bazillus immun zu sein".[386] Um jedoch die immerhin gefährlichen Infektionsversuche zu verhindern, sowie um etwaigen, von der Partei zu gewärtigenden, unerwünschten Direktiven zuvorzukommen,[387] wurde der Klassenstreik im Mai 1905 vom Gewerkschaftskongreß in Köln behandelt.[388] Nur ganz wenige Gewerkschaftsführer (so z. B. von Elm) traten dort für den politischen Streik ein. Die Mehrzahl glaubte, in entscheidenden Augenblicken auch ohne vorherige Beschlußfassung die richtige Taktik finden, und selbst eine Zeit der Wahlrechtsverkürzung ohne Klassenstreik überstehen zu können;[389] sie sah in dessen Diskussion daher eine überflüssige Beunruhigung organischer Gewerkschaftsentwicklung und wies "alle Versuche, durch die Propagierung des politischen Massenstreiks eine bestimmte Taktik festlegen zu wollen", entschieden zurück.[390] Übrigens sollte durch den Kölner Beschluß dem politischen Massenstreik eine event. Funktion in einer event. sozialen Revolution nicht abgesprochen werden.[391] Fast die ganze Partei, voraus die in Köln nicht allzusehr gefeierten Literaten, verurteilten die Stellungnahme der Gewerkschaften.[392] Diese hatten gehofft, durch ihre Resolution die Massenstreikdebatte einzudämmen; aber das Gegenteil trat ein:[393] die Massenstreikdebatte beherrschte mehr und mehr das Parteileben. Sie erreichte ihren Höhepunkt im Herbst 1905 am Parteitag in Jena, wo der Klassenstreik überhaupt im Mittelpunkt des Interesses stand.[394] Von der Stellung der Partei zum Klassenstreik-Problem hing ja auch ihr Verhältnis zu den Gewerkschaften ab. Vergeblich mahnte eine kleine Minderheit zur Mäßigung. In einem "Taumel" von Begeisterung und Unbesonnenheit nahm der Parteitag, gemäß der Resolution Bebel, den politischen Massenstreik unter die "gegebenenfalls" in Betracht zu ziehenden Eroberungs- und Verteidigungsmittel der Sozialdemokratie auf.[395] Der schon hierdurch, gewollt oder ungewollt, entstandene Gegensatz zur Kölner Resolution[396] wurde übrigens durch den leidenschaftlichen Tatendurst, der einen Teil der Debatte beherrschte, noch bedeutend verschärft. — Der Gedanke, daß der Massenstreikbeschluß dem Parteirenommé wenig dienlich, daß die deutsche Sozialdemokratie hiermit vollständig in eine schon zu Dresden betretene Sackgasse hineingeraten[397] sei, war der Partei selbst vorläufig noch fremd; wurde doch die Jenaer Resolution von einem Teil der Parteipresse geradezu "als ein Weltereignis" gefeiert.[398] Sie befriedigte ja im allgemeinen die Klassenstreikpropheten aller Richtungen: Marxisten sahen den Klassenstreik mit Genugtuung dem Arsenal des deutschen Proletariats eingereiht; Revisionisten (bes. Bernstein) sprachen Bebels Referat in Jena als einen Sieg ihrer Bestrebungen an;[399] Antiparlamentarier und Anarchosozialisten konstatierten zuversichtlich einen "Ruck nach links",[400] ein erstes In-Betracht-ziehen der direkten Aktion.
Alsbald begann auch in Presse und Versammlungen eine muntere Massenstreik-Agitation, mehrfach sogar unter direkter Bezugnahme auf die russische Revolution.[401] Dies steigerte sich noch, als die Absichten der Parteileitung bezüglich der preußischen Wahlrechtsbewegung bekannt wurden; denn zahlreiche Phantasten glaubten nun zuversichtlich, daß die für Januar, März und Mai 1906 vorgesehenen Massendemonstrationen nur ein Vorspiel bedeuten würden, daß die Bewegung sich steigern und im Massenstreik gipfeln müsse.
Doch schon nach kurzer Zeit erfolgte der Rückschlag. Verschiedene ursprüngliche Verfechter der Massenstreikidee begannen, deren unzeitgemäße Propaganda, die "Revolutionsromantik", die in Presse und Versammlungen aufblühte, energisch zu bekämpfen.[402] Besonders aber setzte die Umkehr des Parteivorstandes dem Massenstreiklärm einen wirksamen Dämpfer auf. Im Sommer 1906 wurde es nämlich bekannt,[403] daß zwischen dem Parteivorstand und der Generalkommission bereits am 16. Febr. 1906 ein "unverbindlicher" Meinungsaustausch betreffend die Opportunität eines momentanen politischen Streiks in Preußen und über die bei einem solchen ev. innezuhaltende Taktik stattgefunden habe, und daß hierbei sechs von Bebel formulierte Thesen zur Annahme gelangt waren, von denen es nun hieß, sie stellten eine Preisgabe der Jenaer Resolution dar.[404] Bebel und der Parteivorstand verwahrten sich aufs bestimmteste gegen eine solche Verdächtigung,[405] die sie auf Entstellung des ersten und wichtigsten der Bebel'schen Sätze zurückzuführen versuchten.[406] Zwischen beiden Fassungen besteht aber durchaus kein prinzipieller, sondern bloß ein formeller und allenfalls gradueller Unterschied; denn in beiden spiegelt sich gleichmäßig der deutliche Wunsch: wenn irgend möglich, nur jetzt keinen Massenstreik![407] Die Abmachungen der Februarkonferenz beschränkten sich nämlich auf die augenblickliche Situation[408] und sollten die Frage des Klassenstreiks an sich nicht weiter berühren. — Diese Angelegenheit bot der Parteipresse reichlichen Stoff zu nicht eben allzu freundlichen Erörterungen.[409] Es handelte sich aber hierbei nicht nur um die Formalitäten;[410] vielmehr tauchten auch materielle Fragen über den Inhalt der Vereinbarung auf, insbesondere, ob der Parteivorstand im Frühjahr 1906 mit Recht von einer Inszenierung des politischen Streiks abgesehen habe, und ob diese seine Handlungsweise im Einklang mit der Jenaer Resolution stehe. Beide Fragen wurden vom Parteitag 1906 in Mannheim bejaht.[411] Nach gründlicher Reproduktion aller diesbezüglicher Streitpunkte erklärte der Parteitag schließlich die Massenstreikbeschlüsse von Köln und Jena als "nicht im Widerspruch" miteinander,[412] als innerlich wesensgleich, so daß die Mannheimer Resolution, trotz zahlreicher "Schönheitsfehler",[413] den Frieden zwischen Partei und Gewerkschaft wieder herstellte. Diese Resolution entsprach im Grunde durchaus den Tendenzen der Februar-Konferenz, da sie auch den politischen Massenstreik zum ganz ausnahmsweisen, vornehmlich defensiven Kampfmittel stempelte und ihn in den hintersten Hintergrund der deutschen Arbeiterpolitik verwies.[414]
Da der Mannheimer Parteitag sozusagen in einem Atem die Jenaer Resolution und die sechs Bebelschen Thesen billigte, so kann von einem Widerspruch zwischen beiden, wenigstens in formellem Sinn, nicht wohl die Rede sein. Trotzdem war eine Wandlung vor sich gegangen.[415] Es wurde zwar versucht, alle Zwistigkeiten aus der verschiedenartigen Betrachtungsweise des Klassenstreiks in der bisherigen Diskussion herzuleiten.[416] Aber diese Bemäntelungen verdecken nur unvollkommen den tatsächlichen Gesinnungswechsel, den materiellen Rückzug, der sich in der veränderten Auslegung der Jenaer Resolution kund gab.
Dem Wortlaut nach war die vielbesprochene Jenaer Resolution eine kleine historische Abhandlung über die für die Partei betrübenden Zustände in deutschen Landen und über die Notwendigkeit, sich gegen Bedrohungen und Vorenthaltungen unentbehrlicher Rechte zu wappnen. Die Resolution empfahl daher, neben andern Mitteln und unter Voraussetzung genügender Organisation und Aufklärung, "gegebenenfalls" die In-Betrachtziehung des politischen Massenstreiks.[417] Das bedeutete an sich wirklich nur "die Freigabe des Themas zur Diskussion"; das bisher partei-offiziell verpönte Mittel wurde "parteihoffähig",[418] "moyen "permis".[419] Eine Festlegung der Taktik fand nicht einmal in defensiver Hinsicht statt,[420] so daß es "praktisch ... bei der Gewerkschaftsdevise "kommt Zeit, kommt Rat" blieb.[421] — In dieser äußerlich so harmlosen Resolution wurde aber vielerorts eine "Fanfare", die Ankündigung großer Aktionen für die nächste Zukunft erblickt.[422] Begreiflich genug! Mußte doch jede Maßregel, die auf einem Parteitag zur Sprache kam, um so mehr den Anschein unmittelbarer Aktualität gewinnen, als die deutsche Sozialdemokratie bisher rein akademische Disputationen auf Parteitagen prinzipiell mißbilligt hatte.[423] Daher kann es nicht überraschen, daß aus der bloßen In-Betrachtziehung des Klassenstreiks auch auf seine baldige Inszenierung geschlossen wurde. Eine scheinbare Bestätigung fand diese Annahme in dem "revolutionären Taumel",[424] "der kühnen Sprache von Jena".[425] Dies war die Quelle, aus der einige Ultraradikale den Glauben an einen baldigen katastrophalen Massenstreik zur Herbeiführung der sozialen Revolution,[426] verschiedene Revisionisten[427] die Zuversicht sofortiger Einführung des allgemeinen Wahlrechts in Preußen mittels politischen Massenstreiks,[428] die Anarchosozialisten die Hoffnung auf weitere Konzessionen seitens der Partei[429] geschöpft hatten.
Eine ganz andere Auffassung der Jenaer Resolution trat in der Februar-Konferenz und in der Verteidigung der Bebelschen Thesen[430] zu Tage. Man bemühte sich, "die irrtümliche Auffassung, die mancherorts durch die Jenaer Resolution verbreitet war, zu zerstreuen".[431] Von maßgebender Seite wurde dieser auf einmal nur noch defensiver, der Diskussion darüber nur akademischer Charakter zugebilligt.[432] Es wurde auch bestritten, daß im Frühling 1906 ein Massenstreik berechtigt gewesen wäre.[433] Diese Interpretationswandlung aber wurde von den tatendurstigen Genossen als ein unliebsames "Bremsen",[434] als eine "Preisgabe" der Jenaer Beschlüsse empfunden und beklagt.[435] Der Geist des Jenaer Parteitags war allerdings in der Februarkonferenz "verraten" worden, mußte verraten werden. Inzwischen war nämlich die dringend notwendige "Ernüchterung" eingetreten,[436] und es drängte sich den leitenden Persönlichkeiten nunmehr die Einsicht auf, "daß man sich zu weit vorgewagt habe".[437] Zu dieser peinlichen "Schamade"[438] wurde die Sozialdemokratie durch die Macht der Verhältnisse gezwungen. Diese aber bestanden
1. in der dauernden Ablehnung des Klassenstreikprojekts seitens der Gewerkschaften.[439] Man war sich darüber klar, daß ohne deren Mitwirkung, besonders ohne die Mitwirkung der mächtigen Zentralverbände eine Inszenierung des Klassenstreiks überhaupt nicht möglich sei.[440]
2. in dem gänzlichen Mangel einer irgendwie erheblichen Streikstimmung; denn die in Volksversammlungen angenommenen temperamentvollen Resolutionen zeugten viel mehr von der Unternehmungslust einiger Führer, als von "revolutionärer Energie" der Massen.[441]
3. in dem Mangel tatsächlicher Macht der deutschen Arbeiterbewegung gegenüber Staat und Gesellschaft. Dieser Mangel brachte selbst zahlreiche Anhänger des politischen Massenstreiks schließlich zu der Erkenntnis, daß dessen momentane Inszenierung nicht nur völlig aussichtslos,[442] sondern auch "im höchsten Maße gewissenlos" sein würde.[443]
In Deutschland bildet die Massenstreik-Diskussion einen Gradmesser für das Verhältnis zwischen Partei und Gewerkschaft. Mehr und mehr muß die Partei sich letzterer unterordnen.[444] Auch die gewünschte Einigung in der Massenstreikfrage kam nicht auf Grund der Parteiauffassung, sondern tatsächlich auf der Basis der Kölner Gewerkschaftsresolution zu Stande.[445]
Aus der vorläufig abgeschlossenen Diskussion ist den Arbeitern zum Glück kein Schaden erwachsen, es sei denn, daß der üble Eindruck, den die ganze Angelegenheit machen mußte, auch noch ein wenig bei der sozialdemokratischen Wahlniederlage von 1907 mitgewirkt hat; Nutzen brachte sie ihnen auch nicht,[446] außer daß die Sozialdemokratie dadurch vielleicht zu der Einsicht gekommen ist, daß sie mit der Phrase mehr, als dies bisher der Fall gewesen, aufräumen müsse.
b) Geschichte des Generalstreiks.
§ 14. Frankreich.
Der amerikanische Gewerkschaftskongreß von 1885 hatte beschlossen, am 1. Mai 1886 zur Eroberung des Achtstundentags einen Generalstreik zu inszenieren. Für dieses Unternehmen engagierte sich hauptsächlich die junge Chicagoer Anarchistenpartei.[447] Die "Knights of Labour" freilich beteiligten sich nur ungern; die sozialistische Partei wirkte überhaupt nicht mit.[448] Die Bewegung umfaßte ca. 300 000 Arbeiter.[449] Sie verlief ohne wesentlichen Erfolg und führte zur Hinrichtung der anarchistischen Führer in Chicago.
Diese amerikanischen Ereignisse übten einen gewissen Einfluß auf die Arbeiterbewegung auch in Europa aus. Hier arbeiteten sie einerseits der späteren Maifeierbewegung vor,[450] andererseits frischten sie die Generalstreikidee auf, die nun unter der Pflege der Anarchisten besonders in den romanischen Ländern festwurzelte.
In Frankreich wurde diese aus Amerika importierte Generalstreikpropaganda anfänglich (in den 1880er Jahren) kaum ernst genommen. Sie bemächtigte sich aber bezeichnenderweise alsbald des Gewerkschaftswesens oder doch wenigstens seiner tonangebenden Kreise und bildete ein ständiges Thema aller Arbeiterkongresse.[451] Die "Fédération nationale des Syndicats" votierte schon 1888, wiewohl damals noch stark unter dem Einfluß der streng marxistischen Guesdisten stehend, auf ihrem Kongreß in Bordeaux-le Bouscat, mit Enthusiasmus für den Generalstreik als Emanzipationsmittel. Briand, der sogenannte "Vater des Generalstreikgedankens", der "général gréviste",[452] entfaltete eine eifrige Propaganda für diese Idee, so daß sie rasch an Anhängern gewann und auch auf dem Syndikatskongreß in Marseille, 1892, zur peinlichen Überraschung der Guesdisten, den Sieg davontrug.[453] Ebenso erklärte sich der Pariser Kongreß von 1893, unter dem Eindruck der kurz zuvor durch das Ministerium Dupuy verfügten Schließung der Pariser Arbeitsbörse, mit Begeisterung für das Generalstreikprinzip; immerhin nahm der Kongreß Abstand von der durch 25 Delegierte geforderten sofortigen Proklamation des allgemeinen Ausstandes.[454] Gerade wegen des Generalstreiks spaltete sich schließlich die "Fédération nationale des Syndicats" (in Nantes, 1894). Die Minorität schwenkte gänzlich zu den Guesdisten ab,[455] die Majorität verwandelte sich in die "Confédération du Travail" (C. T.), die sich zum Generalstreik bekannte[456] und ein "Comité de la grève générale" einsetzte.[457]
Neben der C. T. entwickelte sich in der 1892 gegründeten "Fédération des Bourses du Travail" eine weitere gewerkschaftliche Organisation, die ebenfalls auf den Generalstreik eingeschworen war.[458] — Die gemeinsame Vorliebe für den Generalstreik brachte beide Organisationen einander näher[459] und erleichterte 1902 ihre Vereinigung zur "Confédération générale du Travail" (C. G. T.), dem sogenannten Parti syndical. In diesem gelangten mehr und mehr antiparlamentarische Tendenzen zur Herrschaft. Wurden auf dem Kongreß in Paris (1900) neben dem Generalstreik auch noch andere Mittel der Revolution anerkannt,[460] so feierte am Kongreß in Bourges 1904 die von Pouget gepredigte "action directe", also auch deren Hauptstück, der Generalstreik, den höchsten Triumph.[461] Wie kläglich auch der Versuch ausging, am 1. Mai 1906 durch Arbeitseinstellung nach 8 Stunden den Achtstundentag "direkt" einzuführen, so erklärte doch der Kongreß in Amiens 1906 den Generalstreik wiederum zu seinem Aktionsmittel.[462]
Diese besondere Anhänglichkeit der französischen Syndikalisten an den Generalstreik wurzelt keineswegs in besonders günstigen praktischen Erfahrungen. Die bisherigen französischen Generalstreikversuche sind im Gegenteil recht wenig aufmunternd,[463] da man häufig "einen schlecht vorbereiteten, zu ungeeigneter Zeit begonnenen Streik durch die Erklärung des Generalstreiks zu retten sucht".[464] Für die Bevorzugung der grève générale sind vielmehr psychologische und politische Gründe maßgebend.
Vor allem stellen die Generalstreikbekenntnisse nur die Anschauungen eines Bruchteils der französischen Arbeiter dar. Die gewerkschaftliche Organisation Frankreichs steht trotz der syndikalistischen Selbstüberschätzung[465] auf ziemlich schwachen Füßen.[466] Die Generalkonföderation selbst umfaßt nur ca. ein Viertel der organisierten Arbeiterschaft und von diesem sind mehr als die Hälfte und gerade die großen und kräftigen Gewerkschaften[467] "reine Reformisten und wollen von der syndikalistischen Metaphysik nichts wissen". Zufolge eines merkwürdigen Abstimmungsmodus aber sollen diese Elemente durch eine anarchistische Minorität majorisiert werden, da letztere über eine größere Anzahl freilich oft recht ephemerer Syndikate verfügte.[468] Also nicht etwa das organisierte Proleariat schlechthin[469] hat in Frankreich für den Generalstreik "nettement marqué ses préférences", sondern nur ein kleiner Bruchteil desselben. Von diesen Generalstreiklern glaubt aber auch wieder nur ein kleiner Teil allen Ernstes an die Ausführbarkeit der grève générale.[470] Diese spielt vielmehr meist nur die Rolle eines Propagandamittels, mit dessen Hilfe die spezifisch-französischen Organisationsschwierigkeiten überwunden und die zu allem Putschartigen neigenden französischen Arbeiter gepackt werden sollen.
Die Vorliebe der französischen Arbeiter für den Generalstreik wird durch die Ausdehnung des "gelben" Gewerkschaftswesens in Frankreich noch künstlich verstärkt. Da die sozialistischen Syndikate in der Anwendung des normalen Streiks sich immer wieder durch die "jaunes", die organisierten Arbeitswilligen, gehindert sehen, so verfallen sie auf allerlei bizarre Auswege und erwarten, weil der partielle Streik oft scheitert, alles Heil vom generalisierten Ausstand.[471]
Hierzu gesellten sich nun noch politische Enttäuschungen. Die übertriebenen Hoffnungen, die sich vielfach an die sozialistische Mitregierung geknüpft hatten, waren sehr bald enttäuscht worden.[472] Das Interesse am Parlamentarismus überhaupt wurde durch den chronischen Zwist in den sozialistischen Parteigruppen untergraben. Kein Wunder daher, daß die Gewerkschaften sich allein auf sich selbst angewiesen sehen wollten und die "direkte Aktion" predigten, mit der sie die zerspaltene Arbeiterbewegung zu kitten und neu zu beleben hofften.[473]
Bei der eigentümlichen Beschaffenheit der sozialistischen Parteien Frankreichs (Abhängigkeit im Wahlkampf von der Freundschaft der Gewerkschaften),[474] mußten diese sich natürlich auch mit dem Generalstreik befassen, und je tiefer die Idee der grève générale in die syndikalistischen Kreise eindrang, um so mehr mußte sie auch politischerseits geschont werden.[475] Im vergeblichen Kampf gegen den Generalstreik büßten die Guesdisten Anfang der 1890er Jahre ihren Einfluß in den Gewerkschaften ein,[476] und die Allemanisten traten ihr Erbe an. Sie waren hierzu durch eine energische Generalstreikpropaganda aufs Beste vorbereitet.[477]
Auch der sog. Einigungskongreß von 1899 trug der syndikalistischen Strömung Rechnung[478] und setzte den Generalstreik unter die "Mittel und Wege zur Eroberung der Macht".
Jaurès nahm den Generalstreik in die Prinzipienerklärung des Kongresses von Tours auf,[479] vermutlich, um sich im Kampf gegen Guesde der Gewerkschaften zu versichern, machte aber für die Syndikalisten dabei noch viel zu viele Einschränkungen.[480]
Auch die geeinte Partei mußte dem Syndikalismus ihre Reverenz erweisen und billigte in Limoges (auf Jaurès' Antrag) ausdrücklich die syndikalistischen Generalstreiktendenzen.[481] Derartige Beschlüsse bleiben freilich regelmäßig auf dem Papier, geben aber immerhin einen guten Maßstab ab für die reale Machtverteilung zwischen Partei und Gewerkschaft.
Um einen Einblick in die Art und Weise der französischen Generalstreiks zu gewinnen, genügt ein typisches Beispiel, der Generalstreik in Marseille vom Jahre 1904.
In Marseille bestanden seit Jahren zwischen den Hafenarbeitern und Seeleuten (inscrits maritimes) einerseits und den Schiffahrtsgesellschaften andererseits beständige Reibereien teils wegen wirtschaftlicher Forderungen, teils und hauptsächlich wegen der Regelung der Disziplin an Bord.[482] So verlangten die inscrits z. B. die Einführung eines Beschwerdebuchs auf den Schiffen,[483] nachdem sie schon die Entfernung einiger mißliebiger Schiffsoffiziere gefordert und schließlich auch erreicht hatten. Dadurch gekränkt und aus Solidaritätsgefühl mit den gemaßregelten Kollegen, traten nun die Schiffsoffiziere in den Ausstand, was eine Aussperrung der Hafenarbeiter und Matrosen zur Folge hatte.[484] Hierauf antwortete die Arbeiterschaft mit Proklamierung des Generalstreiks in Marseille und mit Aufforderungen an die Hafenarbeiter aller Häfen Frankreichs, ja aller Häfen des Mittelmeers zum Solidaritätsstreik.[485] Beide Ausstände nahmen bedeutende Dimensionen an. Der Hafenarbeiterstreik griff nicht nur auf andere französische, sondern auch auf die benachbarten spanischen und italienischen Häfen über.[486] Dem Generalausstand in Marseille selbst schloß sich eine Arbeiterkategorie um die andere an.[487]
Die Lage in Marseille wurde äußerst unerquicklich:[488] es kam zu Ruhestörungen;[489] die Preise der Lebens- und Genußmittel stiegen wegen mangelnder Zufuhren beträchtlich in die Höhe;[490] der Hafenbetrieb stockte;[491] Handel und Industrie wurden auf's Empfindlichste getroffen;[492] die ganze maritime Stellung Marseilles schien bedroht.[493] Auch das von Marseille aus versorgte Gebiet wurde durch den Streik geschädigt; vor allem litt Korsika unter der Unterbrechung des Seeverkehrs.[494] Natürlich lastete der allgemeine Notstand ganz besonders schwer auf den Arbeitern selbst. Sie versuchten den Druck aber dadurch zu paralysieren, daß sie abwechselnd streikten, um sich durch zeitweilige Arbeitsaufnahme während der sechs Streikwochen bei Kräften zu erhalten.[495] Speziell den Seeleuten soll auch das Verhalten des Marineministers Pelletan eine große Unterstützung gewährt haben;[496] der Minister habe nämlich einerseits den Matrosen ihr willkürliches Von-Bord-gehen nachgesehen, (obgleich dies, einer Verordnung gemäß, wie Desertion zu bestrafen gewesen wäre); andererseits habe er den mit dem Postdienst betrauten Gesellschaften wegen dessen Vernachlässigung mit Konventionalstrafen, Entziehung der Subvention und Entschädigungsansprüchen gedroht.[497] Auch die öffentliche Meinung scheint anfänglich auf Seiten der Arbeiter gestanden zu haben.[498] — Mehrere Einigungsversuche scheiterten,[499] sodaß der Streik erst am 14. Oktober mit der Niederlage der Arbeiter endete.[500]
§ 15. Schweiz.
In der Schweiz wird der Generalstreik fast ausschließlich von den Anarchisten propagiert,[501] hat aber in den Gewerkschaften keinen Boden.[502] Ebensowenig Anklang fanden die vereinzelten Empfehlungen des politischen Massenstreiks.[503] Der einzige schweizerische Ausstand, der mit einigem Recht als Klassenstreik bezeichnet werden dürfte, war ein Sympathiestreik nach französischem Muster; er fand bezeichnenderweise in Genf statt.[504]
§ 16. Italien.
Auch in Italien fand die anarchistische Generalstreikidee früh Eingang. Die sozialistische Partei scheint sie ursprünglich freilich abgelehnt zu haben. Der reformistische Flügel (Turati, Bissolati u. A.), wie auch die sozialistische Parlamentsfraktion beklagten lebhaft die "Torheiten" der sog. revolutionären Syndikalisten (Labriola usw.), die seit dem Parteitag von Bologna "das Wunder der entschlossenen Tat und die Wahnidee von dem befreienden Handstreich"[505] predigten und ihre praktische Tätigkeit auf die Steigerung der "revolutionären Temperatur des Proletariats", "auf die psychologische und materielle Vorbereitung des Generalstreiks" reduzierten.[506] Derartige Theorien nahmen in den angeblich durch "Cliquen von Intellektuellen" beherrschten italienischen Gewerkschaften einen breiten Raum ein;[507] vor allem dominierten sie in der Mailänder Arbeitskammer.[508] Die sozialistische Partei lehnt heute den Klassenstreik übrigens auch nicht mehr unbedingt ab,[509] "die Hauptforderungen des Proletariats" sollen "event. auch durch den Generalstreik" erkämpft werden.[510] Aber auf dem Kongreß in Rom 1906 verwarf sie ausdrücklich "den häufigen oder übertriebenen Gebrauch des Generalstreiks", sowie "die Verherrlichung der direkten Aktion, zur Diskreditierung, nicht zur Ergänzung der parlamentarischen Aktion".
Trotz aller solcher Kongreßbeschlüsse lassen sich die italienischen Arbeiter aber nur allzu leicht hinreißen, eine partielle Arbeitsstreitigkeit durch Sympathieausstände zum Klassenstreik zu erweitern. Die umfangreichste derartige Unternehmung, ja, einer der größten Streiks der modernen Arbeiterbewegung überhaupt,[511] war der Generalstreik vom September 1904.[512] Die Veranlassung desselben bildete das mehrmalige Einschreiten der Regierung bei Ausständen.[513] Am 11. Sept. 1904 erklärte ein Mailänder Meeting, das italienische Proletariat solle innerhalb acht Tagen mit einem Generalstreik gegen derartiges Blutvergießen protestieren, und die Mailänder Camera del Lavoro solle diesen Beschluß den übrigen Organisationen übermitteln. Die Nachricht von einem neuen blutigen Zusammenstoß zwischen Arbeitern und Carabinieri[514] soll am 15. September "wie ein Donnerschlag" gewirkt haben.[515] Inmitten der allgemeinen Erregung übernahm das Exekutivkomitee der Mailänder Arbeitskammer die ihr am 11. September angebotene Führung und proklamierte noch am Abend des 15. September den sofortigen Ausstand sämtlicher Arbeiterkategorien Mailands, sowie einen dreitägigen Generalstreik in ganz Italien.[516] Ein gemeinsamer Aufruf des sozialistischen Parteivorstandes, der Parlamentsfraktion und des "Avanti" empfahl den Arbeitern die Beteiligung "als gesetzmäßigen und würdigen Ausdruck der Verurteilung jener Regierungsmethoden, die immer wieder den Brudermord erzeugen, und als feierlichen Akt der Klassenverteidigung des Proletariats und seines Rechtes auf das Dasein."[517] Sicherlich erwarteten die Syndikalisten vom Generalstreik einerseits die Bestätigung ihrer Theorie, andererseits die Wiederherstellung der Parteieinheit[518] oder den Sturz des Ministeriums. Es ist daher vielleicht nicht ganz unwahrscheinlich, daß der "Protest gegen das vergossene Proletarierblut" ihnen nur als "causa occasionale",[519] als Vorwand zum Streikbeginn diente. Hingegen in den breiten Volksmassen dürfte doch wohl das ursprüngliche Gefühl der Empörung und Solidarität den Ausschlag gegeben haben.
Die Arbeiter folgten dem Streikgebot rasch und in großer Zahl.[520] Es beteiligten sich Parteiangehörige und Mitglieder der Arbeitskammern, besonders zahlreich auch die Unorganisierten,[521] im ganzen eine Million Menschen,[522] deren Ausstand den "Eindruck eines Elementarereignisses" gemacht haben soll.[523] Nur die Eisenbahner fehlten fast vollständig,[524] "sebbene i socialisti li pregassero e li scongiurassero a fare causa comune con essi".[525] Der Grund für diese Zurückhaltung wird teils in der außerordentlichen Tragweite eines Eisenbahnerausstandes erblickt (die Beteiligung der Eisenbahner sei deshalb unterblieben, weil sich die Bedeutung der ganzen Bewegung nicht gleich von Anfang an habe übersehen lassen),[526] teils in der Schwierigkeit rascher Inszenierung (da die Eisenbahner zwei verschiedenen Organisationen angehörten), teils in der Drohung mit "Militarisation" seitens der Regierung,[527] teils in der Rücksichtnahme auf eine bereits begonnene Lohnbewegung, deren in Aussicht stehende Früchte durch die Beteiligung der Eisenbahner am Generalstreik aufs Spiel gesetzt worden wären.[528]
Die unmittelbare Wirkung des Streiks war eine "schwere Erschütterung des öffentlichen Lebens".[529] Der Lokalverkehr in den Städten war unterbunden,[530] die Zeitungen fehlten,[531] die Lebensmittelversorgung versagte,[532] die Beleuchtung litt.[533] Es kam auch wiederholt zu Ruhestörungen, die vor allem in Mailand und Genua recht ernste Formen annahmen.[534] Bei der Verübung von allerlei Unfug[535] sollen übrigens weniger die Arbeiter, als allerhand zweifelhafte Existenzen beteiligt gewesen sein.[536] Auch scheint sich die Bewegung, berücksichtigt man ihre außerordentliche Ausdehnung, im allgemeinen in den Grenzen des Zulässigen gehalten zu haben.[537] Dieser relativ friedliche Verlauf mag teils der Reserve zu danken sein, die sich die Regierung auferlegte,[538] teils den Bemühungen der Arbeiterführer um die Aufrechterhaltung der Ordnung.[539] Dies alles vermochte aber nicht die steigende Mißstimmung über die aus dem Streik erwachsenden Unannehmlichkeiten zu dämpfen. Die Bürgerschaft begann, den Verhaftungen Beifall zu spenden.[540] Vor allem fühlte man sich, und zwar auch in sozialistischen Kreisen,[541] durch das Benehmen der Syndikalisten verletzt, die in Mailand eine Art "Diktatur des Proletariats" inszenierten: die dortige Arbeitskammer soll sich der öffentlichen Gewalt bemächtigt haben;[542] sie habe "die groteske Parodie einer provisorischen Regierung, die Ukase ausgab", errichtet, und sie habe der streikenden Masse eingeredet, daß sie "die absolute Herrin der Nation" geworden sei,[543] sodaß "ganz Mailand fünf Tage lang nach der Pfeife der Arbeiter tanzte und tanzen mußte".[544]
Die Massen waren aus allgemeiner Empörung in einen Proteststreik getreten. Der Ausstand hatte von Anfang an kein weiteres Ziel, als eben diesen Protest zum Ausdruck zu bringen, und dies war auch gelungen. Aber es fehlte ein äußerer Zielpunkt, eine klar formulierte, greifbare Forderung. Allerdings war hier und da der Versuch aufgetaucht, der Bewegung ein solches Ziel zu geben: etwa die Demission des Ministeriums, oder ein Gesetz gegen die Verwendung von Militär bei Streiks. Aber all dies faßte nicht recht Wurzel, und es trat immer mehr zu Tage, "daß ein Ziel sowohl in der Sache selbst, als auch im Bewußtsein der Menge fehlte".[545] Immerhin war das Bedürfnis nach einer Art Quittung über die aufgewandte Anstrengung vorhanden, weil man doch nicht mit ganz leeren Taschen vom Kampfplatz abziehen wollte. Deshalb wandten sich die Bürgermeister von Mailand (Barinetti) und Turin (Frola) an den Ministerpräsidenten Giolitti und erhielten von ihm die Zusicherung, daß die Regierung die Streikfreiheit nach wie vor anerkenne und sich bei friedlichen Konflikten zwischen Kapital und Arbeit Neutralität zur Pflicht mache; in diesem Sinne werde sie weiter regieren; auch bedaure sie die schmerzlichen Vorfälle im Süden.[546] Es gehört wirklich eine ziemliche Dosis von Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik dazu, um von dieser "nichtssagenden Erklärung",[547] diesem "ausgepusteten Ei",[548] diesem "Ministerversprechen ohne Garantie, daß es auch eingelöst wird", das sich allerdings in die zuvorkommendste Form kleidete, zu behaupten, "un atto simile di sottomissione (d. h. seitens der Regierung) alla piazza non s'era mai veduto".[549] Als Barinetti das Resultat seiner Bemühungen nach Mailand telegraphierte und zugleich die Beendigung des Streiks empfahl, widersetzte sich die Volksversammlung vom 17. September denn auch energisch diesem Rate und forderte Giolittis Demission.[550] Nachdem aber 25 Deputierte der äußersten Linken bei einer Zusammenkunft am 19. September in Mailand beschlossen hatten, auf den 21. September die ganze äußerste Linke nach Rom zu entbieten, um die sofortige Einberufung des Parlaments, die Demission des Ministerpräsidenten und die Verwirklichung eines radikalen Reformprogramms zu fordern, da gab sich die Mailänder Arbeitskammer zufrieden,[551] so gern auch die revolutionäre Gruppe die Bewegung durch möglichste Verlängerung zum Selbstzweck habe machen wollen.[552]
Der Streik endete im allgemeinen so rasch, wie er begonnen hatte. Die Arbeit wurde ohne belangreiche Schwierigkeiten wieder aufgenommen.[553] Trotzdem legte der Streik dem Proletariat "Riesenopfer", "ungeheure materielle Opfer" auf.[554] Der sogenannte Erfolg des Proletariats war also reichlich teuer erkauft.
Und auch die Nachwirkungen des Ausstands ergeben keine günstigere Bilanz. Die nur schwach besuchte Versammlung der äußersten Linken war wenig erfolgreich,[555] da der Streik die linksliberalen Parteien verstimmt, weite Kreise aber geradezu empört hatte.[556] Auf deren Drängen löste die Regierung die Kammer auf und setzte die Neuwahlen schon für den 6. November an.[557] Diese, noch unter dem frischen Eindruck des Streiks vorgenommen, hatten natürlich eine Stärkung der Rechten zur Folge.[558] Kammer und Senat mißbilligten auf's Entschiedenste die Zurückhaltung der Regierung während des Streiks.[559] Giolitti, der bereits im Wahlaufruf der Regierung den Generalstreik einen "abuso di libertà" genannt hatte, versprach, die Angestellten der Eisenbahnen und der unentbehrlichsten "pubblici servizi" im Streikrecht zu beschränken.[560] Dementsprechend verfuhr er in seinem Entwurf für den Eisenbahnrückkauf. Die Eisenbahner wehrten sich durch die originelle Erfindung der "Dienstobstruktion", die am 26. Februar 1905 begann und erst am 5. März, nach Giolittis Rücktritt, beendet wurde.[561] Aber die Verstaatlichungsvorlage seines Nachfolgers (Fortis) entzog den Eisenbahnern durch Verleihung der Beamtenqualität[562] ebenfalls das Streikrecht. Die Vorlage wurde von der Kammer angenommen, obgleich die Eisenbahner ihren Protest durch einen allgemeinen Ausstand zum Ausdruck brachten.[563] Dieser Entwicklung der Dinge entsprach es auch, daß trotz Giolittis Zusage wieder Militär bei Streiks zur Verwendung kam.[564] Den Folgen auf parlamentarischem Gebiet entsprachen die auf kommunalem. Alle Städte, in denen die Sozialisten auch nur 24 Stunden regiert hatten, sollen sich von ihnen abgewandt haben; besonders verloren sie auch ihre Herrschaft im Mailänder Gemeinderat,[565] und viele Kommunalverwaltungen entzogen alsbald den Arbeitskammern die bisher gewährte Unterstützung.[566]
In materieller Hinsicht stellt der italienische Generalstreik also zweifelsohne eine "total verkrachte Aktion"[567] dar. Steht diesem Nachteil aber wirklich wenigstens ein "rein ideeller Vorteil"[568] gegenüber? Ein positiver Gewinn, wenn auch nur an Imponderabilien, wird in der Tatsache gefunden, daß der Generalstreik dazu beigetragen haben soll, "die Methode der Reformisten klar zu legen und dadurch zu stärken".[569] Zwar gelang es ihm nicht, das Proletariat vor einem weitern Fehlgriff, dem Eisenbahnerstreik 1905, zu bewahren. Immerhin schädigte er, als abschreckendes Beispiel, das Renommee der Syndikalisten und trug vielleicht auch einiges zum "Sieg" der Reformisten auf dem Parteitag in Rom bei. Man hat ferner auch darin einen Gewinn finden wollen, daß der Generalstreik, als schärfste Veranschaulichung des Klassenkampfs, die Partei von allen Gefühlssozialisten und kleinbürgerlichen Mitläufern gereinigt habe, so daß sie nun nur noch aus erprobten und zuverlässigen Klassenkämpfern bestehe; oder daß der Generalstreik das Solidaritätsgefühl, indem er es "vor eine Feuerprobe stellte", "unermeßlich" gesteigert habe;[570] der Generalstreik sei die "feierliche Mündigkeitserklärung" des italienischen Proletariats[571] und er bedeute, weil er sich wiederholen könne und wiederholen müsse,[572] eine nützliche "Drohung für die herrschenden Klassen".[573] Doch können solche Konstruktionen über den tatsächlichen Mißerfolg nicht hinwegtäuschen. Wenn man auch dem italienischen Generalstreik, dieser "grandiosa dimostrazione della forza proletaria",[574] die ihre Wurzel im moralischen Empfinden, im Solidaritätsgefühl von Hunderttausenden hatte, eine gewisse Bewunderung nicht versagen kann, so muß man sie doch, vom objektiven Standpunkt aus als eine vergebliche und schädliche Unternehmung aufs Tiefste bedauern. — Der Generalstreik-Agitation im Herbst 1907 gegenüber hat das italienische Proletariat übrigens viel Zurückhaltung gezeigt. Es darf hieraus wohl geschlossen werden, daß die harte Lehre des Jahres 1904 nicht spurlos an ihm vorübergegangen ist.[575]
§ 17. Spanien.
So oft in Spanien ein Streik ausbricht, suchen sich die Anarchisten seiner zu bemächtigen[576] und ihn zum Generalstreik zu erweitern, wobei es wegen ihrer "violence sauvage"[577] in der Regel zu blutigen Tumulten kommt. Die spanischen Sozialisten halten sich daher auch von allen derartigen Unternehmungen möglichst fern.[578]
Der bedeutendste der spanischen Generalstreiks dürfte wohl der Generalstreik in Barcelona vom Februar 1902 gewesen sein. Etwa 100 000 Metallarbeiter streikten für den Neunstundentag.[579] Als der Streik nach mehrwöchentlicher Dauer zu scheitern drohte, riefen die Gewerkschaftsführer, trotz Abratens seitens der Sozialdemokratie,[580] das gesamte Proletariat von Barcelona zum Ausstand auf. Diesem Rufe wurde in weitestem Maße Folge geleistet. Unter Führung der Autonomisten und Anarchisten[581] griffen die Streikenden die Gas- und Wasserwerke an, "raubten die Bäckereien, Keller, Getreidehandlungen, Lebensmittelläden aus, verhinderten die Verproviantierung mit Brot und Fleisch. Sie waren während eines Tages die Herren der ganzen Stadt und begingen alle möglichen Ausschreitungen und Gewaltsamkeiten." Natürlich schritt die bewaffnete Macht ein, und die Folge des Ausstands war eine Gefährdung des Koalitionsrechts.[582]
Einen eigentümlichen und von der üblichen spanischen Manier ganz abweichenden, eintägigen Klassenstreik soll die sozialdemokratische Partei zusammen mit dem "Allgemeinen Arbeiterbund" am 20. Juli 1905 (?) veranstaltet haben, um den bis dahin erfolglosen Forderungen nach Herabsetzung der hohen Lebensmittelpreise Nachdruck zu verleihen. Es heißt, daß 100 000 Arbeiter die Arbeit verlassen hätten, um zu protestieren, und daß Tausende von Arbeitslosen sich den öffentlichen Kundgebungen anschlossen.[583]
§ 18. Holland.
Auch in Holland hängt die Generalstreik-Propaganda mit der bezeichnenderweise großenteils anarchistischen Gewerkschaftsbewegung zusammen. Domela Nieuwenhuis übte mit seinen abenteuerlichen Generalstreikplänen eine ziemlich große Anziehungskraft auf das holländische Proletariat aus.[584] Gerade der Generalstreikidee dankte die holländische anarchistische Bewegung, die "seit 1896 und 1897 fast vollständig daniederlag", Neuerweckung und neue Lebenskraft.[585] Erst das Fiasko des Generalstreiks im April 1903 gab "dem Glauben an die Wirksamkeit dieses Kampfmittels einen starken Sto?.[586]
Die holländischen Eisenbahner hatten im Januar 1903 zur Unterstützung streikender Amsterdamer Hafenarbeiter einen umfangreichen und bedeutenden Ausstand durchgeführt.[587] Der Hafenarbeiterstreik war ausgebrochen, weil die Docker den Ausschluß der Nichtorganisierten, der ihnen von den Unternehmern zuvor versprochen worden war, vergeblich verlangt hatten. Aus Solidarität mit den Hafenarbeitern boykottierten nun die Eisenbahner die von Arbeitswilligen beladenen Wagen, worauf einige Eisenbahner entlassen wurden. Da traten die Eisenbahner am 29. Januar in einen Sympathiestreik, stellten aber zugleich auch eigene ökonomische Forderungen, und zwar vereinigten sich die antiparlamentarische "Föderation" und die sozialdemokratische Gewerkschaft, die sich bis anhin bekämpft hatten, zu gemeinsamem Vorgehen. Viele Unorganisierte schlossen sich der Bewegung an. In und um Amsterdam, also auch auf den internationalen Linien, ruhte der Verkehr vollständig. Die Eisenbahner des ganzen Landes hielten sich überdies zum Anschluß an den Streik bereit. Diese plötzliche und beängstigende Verkehrserschütterung bewog die Eisenbahngesellschaften alsbald zu Konzessionen.[588] Der Sieg der Eisenbahner und der sich anschließende Erfolg des Hafenarbeiterstreiks bewirkte ein lebhaftes Wachstum der Organisationen. Unter Einfluß der anarchistischen Agitation entwickelte sich bei den Arbeitern aber auch zugleich eine starke Überschätzung ihrer tatsächlichen Macht, was ihnen in den folgenden Kämpfen noch verderblich werden sollte. Die Empörung der übrigen Gesellschaftskreise über die Wirkungen des Januarstreiks und die Besorgnis vor der Wiederholung einer solchen gefährlichen Verkehrsstockung kristallisierten sich nämlich alsbald in einer Ausstandsvorlage, die nicht nur die Schaffung einer Eisenbahnbrigade vorsah, sondern auch den Streik der Angestellten der öffentlichen Verkehrsanstalten, speziell den Streik der Eisenbahner, zur strafbaren Handlung stempelte.[589] Noch kurz vor Erscheinen der Vorlage, am 20. Februar 1903, bildete sich ein proletarisches Schutzkomitee,[590] das eine energische Agitation über das ganze Land hin entfaltete.[591] Doch weder die zahlreichen Demonstrationen, noch die sozialdemokratische Interpellation in der Kammer erreichten mehr, als eine gewisse Milderung der Vorlage,[592] deren Sieg so gut wie gewiß war. Verständnislos für die Bedeutung des parlamentarischen Kampfes, im Vertrauen auf die "revolutionäre Energie der Massen" und die im Januarstreik erfahrene Nachgiebigkeit der Gegner, beschloß nun die Versammlung der Verbands- und Vereinsvorstände, trotz der sozialdemokratischen Warnungen, für den 5. April den allgemeinen Ausstand sämtlicher bei der Beförderung von Waren und Personen beschäftigter Arbeiter. Man wollte hierdurch die Eisenbahngesellschaften zu wirtschaftlichen Konzessionen, vor allem aber die Regierung zur Zurücknahme der Streikvorlage nötigen. Der Ausstand begann auch sogleich, aber von einer Allgemeinheit der Arbeitsniederlegung war gar keine Rede.[593] Noch weniger kam es zu einer allgemeinen Verkehrsstockung, da zahlreiche Ausständige, aus Furcht vor der in Aussicht gestellten sofortigen Entlassung, schon am 7. April zur Arbeit zurückkehrten. Den Eisenbahngesellschaften standen überdies in den "Ordnungsbünden", den christlichen Gewerkschaften und im Militär genügend Arbeitswillige zur Verfügung.[594] Der Eisenbahnbetrieb wurde immer regelmäßiger,[595] der Streik immer schwächer. Daher konnte die Arbeitervertretung, als sie am 9. April mit den Eisenbahngesellschaften über die Beendigung des Streiks zu unterhandeln suchte, auch absolut keine Bedingungen stellen. Ebensowenig waren die übrigen Transportarbeiterstreiks[596] und etliche andere Hilfs-Streiks[597] dazu angetan, das öffentliche Leben und die Abgeordneten zu erschüttern. Schon begannen die Spezialdebatten über die gefürchtete Vorlage; die Zeit drängte. In dieser Not proklamierte das Schutzkomitee zur Unterstützung des bereits verlöschenden Eisenbahnerausstands den Generalstreik für alle Betriebe des ganzen Landes. Aber nur zirka 60 000 Mann folgten dem Gebot.[598] Die Hälfte hiervon stellte Amsterdam, wo sich die Wirkungen des Ausstands daher auch am meisten fühlbar machten.[599] In den übrigen Orten, wo es nur zu vereinzelten Streiks kam,[600] ergab sich überhaupt keine wesentliche Beeinträchtigung des sozialen Daseins. Ob der Generalstreik bei längerer Dauer noch an Ausdehnung gewonnen hätte,[601] ist äußerst fraglich. Zwar protestierte eine Amsterdamer Massenversammlung mit vielem Lärm gegen den Beendigungsbeschluß, den das Schutzkomitee am 10. April mit Rücksicht auf die Annahme der Vorlage (in der zweiten Kammer, mit 81 gegen 14 Stimmen) und auf das sofortige Inkrafttreten des neuen Gesetzes faßte. Doch schon am folgenden Tag meldeten sich die noch Ausständigen wieder zur Arbeit. Die Bewegung war gescheitert.
Es folgten nun noch stürmische Auftritte in der Versammlung der Arbeitervorstände. Die Anarchisten suchten nämlich den Mißerfolg auf sozialdemokratischen "Verrat" zurückzuführen, statt die Ursachen dafür in der mangelhaften Vorbereitung, Organisation und Führung,[602] in der Überschätzung der proletarischen und Unterschätzung der staatlichen Macht, kurz, in der Unrichtigkeit des Streikbeschlusses überhaupt zu erkennen.
Die Opfer des Streiks waren außerordentlich groß. Es kam zwar nur zu wenigen Zusammenstößen mit der bewaffneten Macht, da die Ausständigen im großen und ganzen gute Disziplin hielten.[603] Hingegen litten die Arbeiter auf's Empfindlichste unter den wirtschaftlichen Folgen des Streiks.[604] Die Unterstützung seitens der Organisationen[605] konnte die Gemaßregelten und deren Familien nicht vor Not und Elend bewahren.[606] Auch die Gewerkschaften erlitten einen schweren Stoß[607] und sollen sich erst neuerdings von der "ökonomischen Katastrophe" erholt haben.[608]
Die sozialdemokratische Partei scheint ohne wesentliche Beeinträchtigung aus dem Generalstreik hervorgegangen zu sein.[609] Sie hatte von jeher die anarchistische Generalstreikidee bekämpft, sich aber, als proletarische Parteivertretung, verpflichtet gefühlt, der Arbeiterschaft beizustehen, obwohl sie den Aprilstreik von vornherein als eine aussichtslose und verfehlte Unternehmung angesehen hatte.[610] Die Erfahrungen dieses Streiks bestärkten einen Teil der niederländischen Sozialisten, so vor allem Vliegen, in der strikten Ablehnung jedes Klassenstreiks überhaupt. Die Mehrheit der Partei aber erklärte sich bereits auf dem Parteitag von Enschede, bloß zwei Monate nach dem unglücklichen Generalstreik ausdrücklich für den politischen Massenstreik.[611] Sie wiederholte dies auch auf dem Parteitag 1904 in Dordrecht und arbeitete hiermit dem internationalen Kongreß in Amsterdam vor.[612]
§ 19. Rußland.
Die Darstellung und Beurteilung der russischen Klassenstreikbewegung begegnet so mannigfachen innern und äußern Schwierigkeiten,[613] daß wir uns hier mit einer Skizzierung der äußersten Umrisse begnügen müssen.
Trotz des Koalitionsverbots[614] kam seit der Mitte der 1890er Jahre der Streik, auch der Massenstreik, in Rußland immer häufiger zur Anwendung.[615] Als eine bedeutende Industriekrise im Süden die Unzufriedenheit mit der wirtschaftlichen und politischen Lage gesteigert hatte,[616] entlud sich die allgemeine Erregung schließlich im Juli 1903 in einer kolossalen Streikbewegung mit der bis dahin in Rußland unerreichten Ausstandsziffer von einer Viertelmillion.[617] Die Bewegung ergriff "epidemieartig" den ganzen Süden,[618] woselbst sie wegen der Beteiligung aller Gewerbe[619] eine mehrtägige völlige Stockung von Industrie, Handel und Verkehr, sowie empfindlichen Mangel an Lebensmitteln samt entsprechenden Preissteigerungen, auch das Versagen des Beleuchtungs- und Reinigungsdienstes zur Folge gehabt haben soll.[620] Während der Dauer des Ausstands waren die Arbeiter auf der Straße, forderten die Arbeitswilligen zum Anschluß auf, entleerten die Dampfkessel und hielten Demonstrationen ab.[621] Anfangs blieben sie unbehelligt. Dann, als der erste Elan vorüber war und die Bewegung nach und nach verlief, scheinen Militär und Polizei immer energischer eingegriffen zu haben, sodaß der Streik viele Opfer kostete.[622] Bei der Verschwommenheit der Ziele[623] konnte von einem direkten "Erfolg" keine Rede sein, wenn auch versucht worden ist, die Entwicklung des "Klassenbewußtseins" und die Entfaltung revolutionärer Energie als einen solchen zu konstruieren.[624]
Ein ganz anderes Bild bietet die russische Streikbewegung des Jahres 1905, deren erste Phase sich unmittelbar an den sog. blutigen Sonntag (22., resp. 9. Januar 1905) anschloß.[625] Sie umfaßte 1-1/2 Monate, während welcher Zeit Streiks mit vorwiegend politischen Zielen in 150 Städten Rußlands ausgebrochen sein sollen.[626] Am intensivsten scheint sich die Bewegung in Russisch-Polen entwickelt zu haben,[627] wo der proletarische Klassenstreik zudem noch einen "eigenartigen Widerhall" im Gymnasialstreik fand.[628] — Im Mai erfolgte eine neue Steigerung, die sich den Sommer hindurch fortsetzte.[629] Ihren Höhepunkt bildete der politisch-revolutionäre Ausstand vom 7. bis 17. Oktober 1905, der einzige wirklich allrussische Streik. Zu diesem gaben die Eisenbahner den Anstoß;[630] alsbald ruhte die Arbeit auf fast allen Eisenbahnlinien und in fast allen Städten des europäischen und asiatischen Rußlands.[631]
Die ungeheure Wirkung des Streiks[632] war für die Regierung einer der Beweggründe, die Erfüllung der dringendsten Forderungen im Oktobermanifest zuzusichern.[633] Dieser Erfolg war in den besonderen russischen Verhältnissen begründet. Kämpfte doch Schulter an Schulter mit den Arbeitern fast die ganze russische Gesellschaft gegen die Regierung.[634] Sogar zahlreiche Angehörige unproletarischer Berufe folgten dem Streikbeispiel der Lohnarbeiter.[635] Letztere scheinen im Bürgertum, selbst bei den Unternehmern, Sympathie und Unterstützung gefunden zu haben.[636]
Der Klassenstreik war die typische Form, in der die russischen Arbeiter sich an der Revolution beteiligten.[637] Er war eine überaus bedeutende Begleiterscheinung der russischen Revolution, doch immerhin nicht diese selbst. Seinen Erfolg dankte er den ganz einzigartigen Umständen, unter denen er stattfand. Aber selbst in Rußland hat der Massenstreik zu politischen Zwecken vorläufig seine Rolle ausgespielt,[638] und um so mehr muß man sich hüten, in den russischen Erfahrungen einen Fingerzeig für die proletarischen Kämpfe anderer Länder zu erblicken.[639]
c) Die internationalen Arbeiterkongresse und der Klassenstreik.
§ 20.
Die Sozialisten schenkten der Klassenstreik-Idee anfänglich keine besondere Beachtung, und sie ignorierten auch die auf dem internationalen Kongreß in London 1888 französischerseits gemachten diesbezüglichen Andeutungen.[640] Um so eifriger bemühten sich die Anarchisten, diesen ihren Lieblingsgedanken[641] in die "Neue Internationale" einzuführen, erfuhren hierbei aber, wie bei allen ihren Projekten, schroffste Ablehnung.
Auf dem internationalen Kongreß in Paris 1889 hatte Tressaud den Generalstreik zur Verstärkung der gerade damals beschlossenen Maidemonstration, ferner als Eröffnungsakt der sozialen Revolution empfohlen. Aber nur zwei Delegierte unterstützten diesen Antrag, der von Liebknecht aufs Entschiedenste zurückgewiesen wurde.[642]
Der folgende Kongreß, Brüssel 1891, hatte sich u. a. mit der Stellung des Proletariats zum Militarismus zu befassen. Bei dieser Gelegenheit plädierte der holländische Anarchist Nieuwenhuis, nur von den holländischen und einem Teil der englischen und französischen Delegierten unterstützt, für den Generalstreik im Kriegsfalle. Aber sowohl dieser Vorschlag, wie auch Nieuwenhuis' Plan der Stellungsweigerung, wurde abgelehnt.[643] Eine Resolution der Engländer und Franzosen, wonach die Arbeiter "sich durch eine starke Organisation auf die Möglichkeit eines Generalstreiks vorbereiten" sollten,[644] erfuhr das gleiche Schicksal.
Auf Antrag der französischen Sektion erschien sodann die Frage des Generalstreiks auf der Tagesordnung des Kongresses in Zürich 1893.[645] Eine Kommissions-Resolution, die allerdings nicht mehr zur Erörterung im Plenum gelangte, lehnte den Weltstreik ausdrücklich ab. Aber, offenbar unter dem Eindruck des erst kurz zuvor stattgehabten belgischen Wahlrechtsstreiks, erklärte jene Resolution den Massenstreik für eine unter gewissen Voraussetzungen "höchst wirksame Waffe nicht bloß im ökonomischen, sondern auch im politischen Kampfe". Dies ist das erste Aufflackern eines Flämmchens, das nach und nach zu einem ansehnlichen Feuerwerk angewachsen ist, und das den internationalen, vor allem aber den deutschen Sozialismus eine Zeit lang völlig beherrschte. — Der französische Antrag, den Generalstreik in allen Ländern zu dekretieren, sofern die Regierungen nicht innerhalb Jahresfrist dem Verlangen des Zürcher Kongresses nach einer internationalen Staatenkonferenz zur Durchführung des Achtstundentags entsprächen, wurde schon in der Kommissionsberatung abgelehnt. — Bei dem Punkte "Stellung der Sozialdemokratie im Kriegsfall" empfahl Nieuwenhuis wieder sein Militärstreikprojekt, das er diesmal auf die Reservisten und die für die Kriegsführung unentbehrlichsten Lohnarbeiter beschränkt hatte; es wurde aber wiederum abgewiesen.
Bei Behandlung der proletarischen Wirtschaftspolitik berührte auch der Kongreß in London 1896 die Klassenstreikfrage.[646] Zwar hielt er "die Möglichkeit für einen internationalen Generalstreik nicht gegeben"; immerhin empfahl er den Ausbau der gewerkschaftlichen Organisation auch als Voraussetzung der Streikerweiterung auf ganze Industrien und Länder.
Da ein Teil der französischen Sozialisten mit dem Londoner Resultat unzufrieden war, verlangten die Allemanisten die Behandlung des Klassenstreiks auch auf dem Kongreß in Paris 1900.[647] Die Kommissionsminderheit, die sich, wie Legien hervorhob, bezeichnenderweise aus französischen, italienischen und solchen Delegierten zusammensetzte, in deren Ländern überhaupt noch keine Gewerkschaftsorganisationen bestanden, verlangte durch Briand die Vorbereitung des Generalstreiks zur Erreichung revolutionärer, wie reformistischer Ziele. Der Kongreß begnügte sich jedoch mit der Wiederholung des Londoner Beschlusses.
Am Amsterdamer Kongreß 1904 wehte aber bereits ein ganz anderer Wind. Auch in sozialistischen Kreisen hatte man nun nämlich angefangen, sich recht eifrig mit der Klassenstreikidee zu beschäftigen.[648] Infolge der Erfahrungen, die inzwischen bei mehreren Riesenausständen gemacht worden waren, infolge der Fortschritte anarchistischer Tendenzen in gewissen Gewerkschaftskreisen und infolge verstimmender politischer Ereignisse hatte sich eine Wandlung in der sozialistischen Kritik des Klassenstreiks vollzogen. Der Kongreß errichtete zwar wiederum eine scharfe theoretische Grenzlinie gegenüber der anarchistischen Generalstreikpropaganda, erklärte aber, daß der politische Massenstreik unter bestimmten Voraussetzungen, zu bestimmten Zwecken, akzeptiert werden müsse.[649] — Die Gegner des Klassenstreiks tadelten den kompromißartigen Charakter der Amsterdamer Resolution;[650] knüpfte sie doch die Verwirklichung des politischen Massenstreiks an so ungeheure Voraussetzungen, daß bei strikter Interpretation die Aufnahme des Klassenstreiks in das sogenannte Arsenal der proletarischen Kampfmittel illusorisch wurde. Die Anarchisten und Syndikalisten aber beklagten den parlamentarischen Beigeschmack der Resolution. Immerhin begrüßten sie dieselbe mit Genugtuung als eine Annäherung des internationalen Sozialismus an die "direkte Aktion".[651] Die Amsterdamer Resolution, diese Verlegenheitsresultante aus den von Land zu Land so verschiedenen proletarischen Tendenzen, gab allen Parteirichtungen Gelegenheit zu Lob und Tadel, weil sie im Grunde eben wirklich nur besagte: "Sans doute, la grève générale peut être utile, mais elle est impraticable".[652] — Auf dem Stuttgarter Kongreß von 1907 spielte der Klassenstreik keine Rolle mehr.