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Theorie und Praxis des Generalstreiks in der modernen Arbeiterbewegung

Note 672 — Dritter Teil: Zur Kritik des Klassenstreiks.

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Der Kontraktbruch ist bei der Ausdehnung des Klassenstreiks und der regelmäßigen Beteiligung mehrerer Gewerbe praktisch wohl unvermeidlich. Übrigens begegnen Versuche zu seiner Vermeidung: so wurde z. B. in Zürich in den Tarifvertrag der Holzarbeiter unter dem Eindruck der Streikbewegung im Sommer 1906 eine Generalstreikklausel aufgenommen (ich verdanke diese Mitteilung Herrn Prof. Herkner). — Aus dem Kontraktbruch erwächst übrigens nicht überall ein Schadenersatzanspruch (vgl. ab-Yberg, p. 119 ff.). In Frankreich z. B. soll "keine Verpflichtung zu vorheriger Kündigung" vorliegen, "da der Streik eine zeitweilige Aufhebung der Arbeit ist" (gemäß Beschluß des französischen obersten Arbeitsrates betr. Kündigung und Streik, vom Juni 1905, angenommen mit 19 gegen 18 Stimmen [cit. in der Soz. Prx. 17. Aug. 05]). In England ist, gemäß der Conspiracy and Protection of Property-Act von 1875, der Kontraktbruch (nicht die Arbeitseinstellung als solche) unter Umständen mit einer Strafe bis zu 20 £ oder Gefängnis bis zu drei Monaten bedroht, und zwar tritt diese Strafe ein, "wenn jemand, der sich im Dienst einer Person befindet welche die Verpflichtung übernommen hat, eine Ortschaft mit Gas oder Wasser zu versorgen, den Dienstvertrag in böswilliger Weise bricht, obwohl er annehmen konnte, daß dadurch dieser Gas- oder Wasserbezug ganz oder zum Teil unterbrochen würde, ferner, wenn durch den Vertragsbruch Menschenleben, körperliche Sicherheit oder fremdes Eigentum in die Gefahr der Zerstörung oder ernstlichen Schadens gebracht wird." (Herkner, Arbeiterfrage, p. 504, 505.)

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